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Monthly Archives: November 2015

Bonn stellte sich gegen Pro-NRW quer – Trauer und Bestürzung über die Attentate in Paris

Bonn stellt sich quer gegen Pro-NRW Foto: Martin Behrsing
Bonn stellt sich quer gegen Pro-NRW
Foto: Martin Behrsing

500 Menschen folgten dem Aufruf von „Bonn stellt sich quer“ auf dem Bonner Marktplatz und protestierten lautstark gegen die rassistische Hetze von Pro-NRW. Dabei rückten sie dem Versammlungsort von Pro-NRW so nah auf die Pelle, dass sie nur durch eine Polizeiwagenburg  ca. 20 Meter von dem Gegenprotest geschützt werden konnte. Doch es kam so wie es beabsichtigt war, die fünf Personen von Pro-NRW wurden von keinem gesehen und keinem gehört. Sie hatten einfach keine Zuschauer.

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Bonn stellte sich gegen Pro-NRW erfolgreich quer

13-November-2015-IMG_00231 (10)500 Menschen folgten dem Aufruf von „Bonn stellt sich quer“ auf dem Bonner Marktplatz und protestierten lautstark gegen die rassistische Hetze von Pro-NRW. Dabei rückten sie dem Versammlungsort von Pro-NRW so nah auf die Pelle, dass sie nur durch eine Polizeiwagenburg ca. 20 Meter von dem Gegenprotest geschützt werden. Doch es kam so wie es beabsichtigt war, die fünf Personen von Pro-NRW wurden von keinem gesehen und keinem gehört. Sie hatten einfach keine Zuschauer.

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BVerfG: Ablehnung von Beratungshilfe erfordert einzelfallbezogene Begründung

Beschluss vom 07. Oktober 2015
1 BvR 1962/11

Die nachträgliche Gewährung von Beratungshilfe für die Einlegung und Begründung eines Widerspruchs darf nicht mit dem pauschalen Hinweis darauf abgelehnt werden, dass die antragstellende Person den Widerspruch selbst hätte einlegen können. Dies hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss bekräftigt. Da die Erfolgsaussichten eines Widerspruchs auch von dessen sorgfältiger Begründung abhängen, bedarf die Ablehnung der Beratungshilfe in solchen Fällen einer einzelfallbezogenen Begründung. Einer Verfassungsbeschwerde hat die Kammer stattgegeben und die Sache an das Amtsgericht zurückverwiesen.

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„Bonn stellt sich quer“ ruft zur Kundgebung gegen Pro-NRW auf – Freitag 13. November 16.30 Uhr

Bonn stellt sich quer hier am 22.12.2014 gegen Bogida Foto: Martin Behrsing
Bonn stellt sich quer hier am 22.12.2014 gegen Bogida Foto: Martin Behrsing

Kein Platz in unserer Stadt für Nazis und Rassisten!
„Bonn stellt sich quer“ ruft zur Kundgebung gegen Pro-NRW auf

„Antirassistisch handeln – Für ein buntes Bonn“ – unter diesem Motto ruft
„Bonn stellt sich quer“ für Freitagnachmittag zu einer Kundgebung auf dem
Bonner Marktplatz auf. Dort will der rassistische Zusammenschluss ProNRW
(hier unter Federführung ihres Stadtverordneten C. von Mengersen) unter
dem Stichwort „Asylmissbrauch“ einmal mehr Stimmung und Hetze gegen
Flüchtlinge betreiben. Zuvor wollen sie Meckenheim und Königswinter
heimsuchen.

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„Rekordbeschäftigung“ ein Armutszeugnis!

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Von 2013 auf 2014 stieg die Anzahl von Armut und Ausgrenzung Betroffener um rund 300.000 Personen. Somit stieg die Anzahl Betroffener von 20,3 Prozent, also 16,2 Millionen Menschen in 2013, auf 20,6 Prozent und damit 16,5 Millionen Menschen 2014 in Deutschland.

Zugleich stieg laut Hans Boeckler Stiftung „die Einkommensarmut in Deutschland (Working Poor) nach aktuellen Daten zuletzt von 16,1 Prozent im Jahr 2013 auf 16,7 Prozent 2014. Damit waren mehr als 13 Millionen Menschen in Deutschland von Armut bedroht – das heißt, sie verfügten gemäß der gängigen wissenschaftlichen Definition über weniger als 60 Prozent des bedarfsgewichteten mittleren Einkommens.„

Während für die einen – scheinbar alles sagend – die Beschäftigung boomt und „die Arbeitslosenzahlen so niedrig sind, wie seit 24 Jahren nicht mehr“ zeichnen die real bewerteten, nackten Zahlen, ein trauriges Bild. Verdi veröffentlicht dazu „Nach wie vor bröckelt das Normalarbeitsverhältnis weg: 38 % aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer befinden sich in atypischer Beschäftigung. Mehr als 50 % der atypisch Beschäftigten arbeiten zu Niedriglöhnen. Was gern verschwiegen wird: Im Gegenzug hat das Arbeitsvolumen hat kaum zugenommen.“

Hartz IV ist dabei der Hauptindikator für diese „Rekordbeschäftigung“ denn es sorgt mit seinen Sanktionsmöglichkeiten dafür, dass die immer mehr zerstückelten, früheren Vollzeitjobs, wenn auch unfreiwillig, von jemandem besetzt werden. Wenn z.B. aus 3 Stellen in einem 3-Schichtbetrieb, 9 Teilzeitstellen gemacht werden verdreifacht das mit einem Schlag die zuvor 3 Beschäftigten, auf 9 „Beschäftigte“. Dass letztere dann dabei mehr Arbeit und unbezahlte Überstunden für letztlich weniger Geld leisten müssen zählt in der Propagandaschlacht um immer mehr Rendite schon lange nichts mehr. Auch das ist ein Armutszeugnis, aber eben der besonderen Art, für unsere dahingehend Wirkenden aus Politik, Wirtschaft und insbesondere den Medien, die sich für derlei „Werbung“ hergeben.

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