Archiv für das Jahr: 2016

Unsere Buchempfehlung: Exotische Schlangen vor dem Sozialgericht

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Ein Hartz IV – Erfahrungsbericht

Charlotte Mourner

Die Autorin, selbst seit Jahren ehrenamtlich in der Beratung beim Erwerbslosen Forum Deutschland tätig, gibt Einblicke in das Behördenchaos sowie Hintergründe und Abläufe der Verwaltungs-, Widerspruchs- und Klageverfahren im Rechtskreis des SGB II (Hartz IV) zu ausgewählten Themenstellungen aus dem Blickwinkel einer Betroffenen.
Die Schwerpunkte sind u.a. die sogenannte „Verwantwortungs- und Einstandsgemeinschaft“, die Kosten der Unterkunft, die Warmwasserkostenübernahme, die Vollstreckung durch das Hauptzollamt, die Eingliederungsvereinbarung und die Berücksichtigung einer Hundehaftpflichtversicherung bei der Leistungsgewährung.
Sie zeigt auf, welche „Maschinerie“ in Bewegung gesetzt wird, um Ansprüche auf das sozio-kulturelle Existenzminimum, also den Leistungen nach dem SGB II, zu verweigern, zu kürzen oder rechtswidrig zurückzufordern….
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…die Arbeitslosen selbst blieben durch Hartz IV „im Hamsterrad“, sagt Soziologe Klaus Dörre.

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Deutschland bringe die Arbeitslosigkeit nur statistisch zu verschwinden, die Arbeitslosen selbst blieben durch Hartz IV „im Hamsterrad“, sagt Soziologe Klaus Dörre.

Eine der Hartz-IV-Philosophien lautet ja, jede Arbeit ist besser als gar keine Arbeit. Stimmt das?

Bei irgendeinem Job ist die Beschäftigung meist nicht von langer Dauer, es kommt rasch zum Rückfall in die Grundsicherung. Wenn dies über lange Zeit so läuft und sich der Status nicht verbessert, dann macht das etwas aus den Menschen. Prekäre Beschäftigung dequalifiziert, macht krank und führt zu Resignation, weil man schwer wiederrauskommt.

Genau diese Erfahrung machen wir in unserer Forenarbeit Tag für Tag aufs Neue. Es ist frustrierend mit welcher Ignoranz jene Politik dabei vorgeht der doch die Menschenwürde als Unantastbar und oberstes Gebot Schranken setzen sollte.

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ALG I – Zuweisung in sogenannte „Sinnlosmaßnahmen“ rechtswidrig.

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Die Ingenieurin, die seit 2005 bis zu ihrer betriebsbedingten Kündigung Ende 2014 als Buchhalterin tätig war, empfand die Option einer „künftigen Vogelhäuschen-Erbauerin“ oder Pflegehilfskraft als „reine Schikane“. Sie kam der Verpflichtung zur Kurs-Teilnahme nicht nach. Ihre Widersprüche wies die Behörde zurück. „Hätte ich mich nicht gewehrt und vor Gericht geklagt, wäre mir das Arbeitslosengeld I gesperrt worden…

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Gesetzlicher Mindestlohn auch für Bereitschaftszeiten zu entrichten!

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Der gesetzliche Mindestlohn ist für jede geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Zur vergütungspflichtigen Arbeit rechnen auch Bereitschaftszeiten, während derer sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort – innerhalb oder außerhalb des Betriebs – bereithalten muss, um bei Bedarf die Arbeit aufzunehmen (BAG, Urteil vom 29. Juni 2016, Aktenzeichen 5 AZR 716/15).

Quelle…