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Im Forum gibt es dazu auch weitere Informationen...
Eingliederungsvereinbarung:
Hier gibt es ein Beispiel einer eigenen Eingliederungsvereinbarung als Vorlage des Erwerbslosen Forum Deutschland. Diese muss natürlich an eigene Bedürfnisse angepasst werden. |
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Eine EGV, mal eben bei einem Termin angeboten, sollte nicht vorschnell unterschrieben werden!
Deshalb:
1. Fragen, ob - die EGV zur rechtlichen Prüfung mit genommen werden kann.
wenn ja, dann einstecken und um einen Termin zur Abgabe bitten.
wenn nein, dann auf der Eingliederungsvereinbarung, wo die Unterschrift hinkommt, Folgendes eintragen:
Meine Unterschrift ist nur mit der beigefügten Erklärung vom (Datum) gültig.
Diese Erklärung habe ich bei .... (Name Sachbearbeiter) abgegeben.
Deine Unterschrift
dann:
2. Die nachfolgende Erklärung ausfüllen (am Besten vorher ein Blatt vorbereiten) unterschreiben
und dem Sachbearbeiter zusammen mit der Eingliederungsvereinbarung übergeben!
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Absender *
Strasse
Plz / Ort
Nummer BG :
Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung
- Standort Musterstadt -
Musterstrasse 123
12345 Musterort
Erklärung zur Eingliederungsvereinbarung vom (Datum einfügen),zwischen
(Name der ArGe) Standort Musterstadt, vertreten durch (Name SB)
und
(Dein Name und Adresse)
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich behalte mir alle Rechte einschließlich Schadensersatz gegenüber allen staatlichen
Stellen und Maßnahmeträger vor (Art.34 GG und ยง 839 BGB), sollte diese
Eingliederungsvereinbarung, auch in Teilen rechts-, oder gar verfassungswidrig sein. Außerdem weise ich
ausdrücklich darauf hin, dass ich die getroffenen Vereinbarungen unter dem Druck der
Androhung von Leistungskürzungen und meinem ausdrücklichen Protest einhalten werde und
ich keinen Einfluss auf die Form und den Inhalt der Eingliederungsvereinbarung hatte bzw.
diese nicht berücksichtigt wurden. (Art.12 GG Pkt. 1-3)
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Unterschrift Absender
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