Zeitung: BA will Umsetzung des Bildungspakets den Kommunen überlassen

Düsseldorf  – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will die Umsetzung des Bildungspakets für Kinder aus Hartz IV-Familien den Hand der Kommunen überlassen. „Unser Ziel ist es, von vornherein die Kommunen einzubinden, da sie im Bereich der Sozial- und Jugendarbeit die größeren Erfahrungen mitbringen“, sagte BA-Vorstand Heinrich Alt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Es sei eine gute Option, die „Aufgaben aus der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets an die Kommunen“ zu übertragen. Derzeit verschaffe sich die Arbeitsagentur bundesweit einen Überblick darüber, „welche Angebote in den Bereichen Nachhilfe, Kultur, Sport oder Mittagessen bereits zur Verfügung stünden.  „In einem zweiten Schritt werden wir mit den Leistungsanbietern die Gespräche aufnehmen und sogenannte Leistungsvereinbarungen abschließen“, sagte Alt.

Die Hilfen zur Bildung für Kinder aus Hartz IV-Familien müssten am 1. Januar 2011 starten.  Dies ist derzeit fraglich, da der vorgelegte Gesetzentwurf von Opposition und zahlreichen Bundesländern abgelehnt wird. Die Bundesregierung ist auf die Zustimmung der Länder im Bundesrat angewiesen.

ots, Martin Behrsing