Um den Meinungsbildungsprozess innerhalb der Partei DIE LINKE in dieser wichtigen Frage zu fördern, möchten wir gerne auch Betroffene, Erwerbsloseninitiativen und am Thema Interessierte zu folgendenden
Diskussionsveranstaltungen einladen:
| am: Freitag, 20. März 2009 von 19:00 Uhr bis … Uhr in: Krefeld Solidaritätshaus DIDF – Bleichpfad 54 Peter Grottian Professor für Politikwissenschaft (FU Berlin) bis 2007 Sevim Dagdelen MdB DIE LINKE Jürgen Aust Initiative “ Eine linke Alternative zu Hartz IV“ NN AG Mindestsicherung (Partei DIE LINKE .NRW) Martin Behrsing Erwerbslosenforum Deutschland Ralf Köpke DGB Vorsitzender Kreisverband Krefeld Moderation: Ursula Mende RA BuVo-Mitglied Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen eV, VDJ |
und
| am: Sa, 21. März 2009 von 15:00 – 18:30 Uhr in: Dortmund Westfälisch -Märkisches Studieninstitut – Königswall 44-46 (nähe Hbf)* Peter Grottian Professor für Politikwissenschaft (FU Berlin) bis 2007 Inge Höger MdB DIE LINKE Gerhard Militzer Initiative “Eine linke Alternative zu Hartz IV“ NN AG Mindestsicherung (Partei DIE LINKE .NRW) Martin Behrsing Erwerbslosenforum Deutschland Anne Eberle ver.di Erwerbslosenausschuss Dortmund |
| Am 27.01.2009 hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE „ Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung „ beschlossen. „Mit unseren Vorschlägen für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung wird die Hartz IV-Logik durchbrochen und eine Perspektive für eine menschenwürdige soziale Absicherung eröffnet.“ unter anderem wird vorgeschlagen: -Der Eckregelsatz wird in korrekter Umsetzung der Regelsatzbemessung nach dem SGB II sofort auf 435 € für Alleinstehende (Wert 2008) erhöht. -Eigenes Einkommen und/oder Vermögen sind vorrangig einzusetzen. Um den Leistungsanspruch und seine Höhe festzustellen, ist eine Bedarfsprüfung unerlässlich. -Eigenes Einkommen und/oder Vermögen sind vorrangig einzusetzen. ….Sparguthaben oder ähnliches bleiben bis zu einer Höhe von 20.000,-Euro pro Person anrechnungsfrei. -Leistungsberechtigte sind grundsätzlich verpflichtet, sich um Existenzsicherung durch eine entsprechende Erwerbstätigkeit zu bemühen. …… . Es liegt in der Verantwortung des Einzelnen, zumutbare Arbeit zur menschenwürdigen Gestaltung seines Lebens zu nutzen „ Eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung nach diesen Grundsätzen bricht mit Hartz IV und ist der entscheidende erste Schritt, um Armut in Deutschland wirksam und nachhaltig zu überwinden.“ (so die Bundestagsfraktion) Sind diese Vorschläge ausreichend, um mit der Hartz IV – Logik zu brechen ? Sind diese Vorschläge ausreichend, um von bedarfsdeckend zu sprechen ? Sind das die Vorschläge, die auch Betroffene und Erwerbsloseninitiativen fordern um mit der Hartz IV-Logik zu brechen ? Oder ein soziales Konjunkturprogramm ? Programm für wahrhaft Bedürftige Sie fordern unter anderem: Weitere Infos/ Wegbeschreibung unter: http://www.dielinke-nrw.de http://www.dielinke-krefeld.de/ http://www.dielinke-dortmund.de/ *Westfälisch -Märkisches Studieninstitut – Königswall 44-46 (nähe Hbf) V.i.S.d.P.: Joachim Gabriel (LAG Gesundheit und Soziales der LINKEN NRW )^ Helmut Eigen (Landesvorstand DIE LINKE. NRW) Stand: 27. 02. 2009 |