Liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Freundinnen und Freunde des Erwerbslosen Forum Deutschland,

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und die Weihnachtsfeiertage sind schon da. Dies möchten wir zum Anlass nehmen, Euch und Euren Familien und Freunden eine schöne Weihnachtszeit und alles Gute für das Jahr 2015 zu wünschen.

Bedanken möchten wir uns bei den vielen Menschen, die selbstlos anderen Menschen helfen, die mit Hartz IV, ihrer Erwerbslosigkeit, den Gängelungen von Jobcentern, Sozialämtern und Ausländerbehörden ausgeliefert sind. Ohne Euch wäre der Alltag für viele noch schlimmer, als er es schon jetzt ist.

Wir finden, zehn Jahre Hartz IV mit seinen permanenten Menschenrechtsverletzungen sind genug! Das sind zehn Jahre mit einem Leben weit unterhalb eines menschwürdigen Existenzminimums; das sind zehn Jahre entwürdigendes Behandeltwerdens durch Behörden und weiten Teilen der herrschenden Klasse; das sind zehn Jahre Hoffnungslosigkeit für Viele. Das ist seit zehn Jahren ein Angst- und Verarmungsprogramm für viele Beschäftigte. Das sind zehn Jahre Anhäufung von noch mehr Reichtum der Profiteure dieser Menschenrechtsverletzungen.

Es wird Zeit, dass wir etwas dagegen setzen. Weder wir in Deutschland noch die anderen Menschen innerhalb der EU – wo derzeit Hartz IV noch wesentlich drastischer exportiert wird – haben diese Menschenrechtsverletzungen und seine Verarmungsprogramme verdient. Es ist nur eine Frage der Umverteilung und des solidarischen Handelns. Und solidarisches Handeln funktioniert nur international. Das Kapital funktioniert so schon lange!

Die im Herbst begonnene Kampagne „AufRecht bestehen – kein Sonderrecht im Jobcenter“ soll im kommenden Jahr forciert werden. Wir müssen uns drastisch für die ersatzlose Streichung der Hartz IV-Sanktionen und für ein menschenwürdiges und existenzsicherndes Einkommen einsetzen. Das kann uns aber nur gelingen, wenn wir uns alle daran beteiligen und auch über den Tellerrand von Erwerbslosigkeit und Hartz IV schauen. Dann werden wir realisieren, was alles im Interesse des Kapitals und der herrschenden Klasse geschieht und welche Menschenrechtsverletzungen, Kriege, Umweltzerstörungen bis hin zu Völkermorden dafür billigend in Kauf genommen werden. Hartz IV ist dabei ein Teil dieses Systems.

Auch der durch Neonazis wieder entfachte Rassismus in Form von „Pediga“ ist letztendlich eine Folge von mangelhaftem Über- den- Tellerrand-schauen. Es scheint einfacher, nach Menschen zu treten, denen es noch schlechter geht, als sich mit der herrschenden Klasse anzulegen. Wir, das Erwerbslosen Forum Deutschland, verabscheuen diese „Pegidabewegung“. Sollten diese Neonazis die Oberhand gewinnen, sind Erwerbslose die nächsten Opfer, nach denen getreten wird. Umso mehr freuen wir uns, dass es mittlerweile in ganz Deutschland Widerstand gibt und „Pegida“ in fast allen Städten erfolgreiche Gegenwehr hervorgerufen hat. Wir fordern Euch auf: Beteiligt Euch an Aktivitäten gegen diese rassistische Bewegung. Wenn der Holocaust für Pegida „unerheblich“ ist und Redner – unter tosendem Applaus von „Pegidaanhängern“- vom „Dreckspack“ von Gewerkschaften sprechen, ist es unsere Pflicht, dem Einhalt zu gebieten.

In diesem Sinne wünschen wir Euch für das kommende Jahr ganz viel Kraft. Wir wünschen Euch allen, dass der eine oder andere Wunsch für Euch in Erfüllung geht.

Die Redaktion des Erwerbslosen Forum Deutschland

Im Auftrag Martin Behrsing