Bonn – Als absurdes neoliberales Theater bezeichnet das Erwerbslosen Forum Deutschland die seit Wochen andauernde Debatte um die Piratenpartei, ihrem Geschäftsführer und Hartz IV. „Erwerbslose, die vom Hungersatz Hartz IV und dem ständigen Druck der Ämter leben müssen, kommen sich regelrecht verschaukelt vor. Hartz IV ist kein bedingungsloses Grundeinkommen, dass zur politischen Selbstverwirklichung dient und ein politisches Amt als Bundesgeschäftsführer ist keine ehrenamtliche Betätigung, sondern knochenharte Arbeit, die ordentlich bezahlt gehört, sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Sowohl Ponander, der mittlerweile von Spenden lebt, als auch seine parteiinternen Kritiker, die von ihm unbezahlte Arbeit erwarten unterböten die durch Hartz IV verursachten Dumpinglöhne bei Weitem. Es sei auch nicht verständlich, warum eine Partei mit so einem Mitgliederzulauf nicht in der Lage ist, ihren Geschäftsführer vernünftig zu bezahlen. Ein Ehrenamt übe man in der Freizeit aus und ist keineswegs unbezahlter Fulltime-Job. Für Arbeit gelte immer noch: „Keine Arbeit ohne Lohn“. v

„Der Neoliberalismus scheint die ersten geistigen Schäden hinterlassen zu haben. Nicht anders kann ich mir Ponaders Reaktionen auf die Kritik, als Bundesgeschäftsführer Hartz IV beziehen, erklären. Wer allen Ernst Hartz IV als eine Art bedingungsloses Grundeinkommen betrachtet, zementiert damit das System des permanenten Mangels und der Ausgrenzung. Gefährlich wird es allerdings, wenn Ponader fordert, dass die Gesellschaft quasi für die Tätigkeit in einer Partei aufkommen soll. Man stelle sich vor,die NPD würde so etwas für sich in Anspruch nehmen wollen. Erwerbslosen und Geringverdienern erweist die Piratenpartei zurzeit einen Bärendienst“, so Martin Behrsing in Bonn.