Am Donnerstag, den 18.2.2016 will die „AfD“ Rhein-Sieg zu einem „Protestaufmarsch“ gegen das von ihr so bezeichnete „Asylchaos“ in Siegburg durchführen. Gleichzeitig wollen sie sich dabei zu Beschützern von Frauen und Kindern hoch stilisieren. Unterstützt wird sie dazu auch von dem Bonner Ableger der AFD. Damit die rassistischen Parolen nicht unwidersprochen bleiben, rufen dazu zwei Bündnisse zu einer Kundgebung für Menschlichkeit, Vielfalt und Solidarität und gegen Rassismus, Hass und Hetze um 18.00 Uhr auf dem Siegburger Marktplatz auf.

Bei unseren Kundgebungen und Blockaden gegen BOGIDA Ende 2014 haben sich zahlreiche Menschen aus dem Rhein-Sieg-Kreis angeschlossen. Wir halten es für unsere Pflicht, unsere Nachbarn aus dem Rhein-Sieg-Kreis bei ihrem Protest gegen Rassismus zu unterstützen und rufen Euch zu entschlossenen Protest gegen den „AFD“-Aufmarsch am Donnerstagabend um 18.00 auf dem Siegburger Marktplatz auf. Weiterlesen →

Über die bürgerlichen Revolutionen in England, den USA und Frankreich. Frankfurt am Main, November 2015, 612 Seiten, 15,- Euro

Die Versklavung von Millionen Afrikanern gehört zu den barbarischsten Erscheinungen der modernen kapitalistischen Zivilisation. Sie gilt allgemein als Verstoß gegen die universalen Menschenrechte des Liberalismus und der Aufklärung.
Nahezu vergessen ist,
– dass diese Menschenrechte nur Rechte einer Minderheit von Bürgern gegenüber der Aristokratie waren, die zu keinem Zeitpunkt für das ganze Volk galten und erst recht nicht für die Sklaven,
– dass für diese Bürger der Besitz von Sklaven und der Handel mit ihnen Teil des wichtigsten Menschenrechts, des Rechts auf Eigentum war,
– dass folglich deswegen die Sklavenbefreiung Verlust von rechtmäßigen
Eigentum war und entschädigt werden musste und
– dass es deshalb ein Verstoß gegen die Menschenrechte war, die Sklaverei sofort beseitigen zu wollen,
– dass folglich die Sklaverei von Liberalismus und Aufklärung verteidigt wurde. Weiterlesen →

Im Dezember hatten wir dazu geraten, gegen die ab 01.01.2016 geltenden Regelsätze Widerspruch einzulegen und hatten dazu einen Musterwiderspruch zur Verügung gestellt. Es war natürlich zu erwarten, dass die Jobcenter bzw. Sozialhilfe dem Widerspruch nicht abhelfen, sondern sich entweder für unzuständig halten oder keinen Fehler vom Gesetzesgeber erkennen wollten. Inzwischen haben schon einige Jobcenter die Widersprüche als unbegründet abgelehnt, wobei die Textinhalte der Widerspruchsbescheide weitestgehend identisch sind. Weiterlesen →

Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!

Das Bündnis „AufRecht bestehen“ ruft zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 10. März 2016 auf. Bitte macht mit und beteiligt euch! Mit der geplanten „Rechtsvereinfachung“ bei Hartz IV drohen gravierende Verschlechterungen. Die versprochene Entschärfung der Sanktionen steht jedoch nicht mehr im Gesetzentwurf. Damit darf die Regierung nicht durchkommen, dagegen machen wir mobil. Weiterlesen →