Konferenz am 18.04.2009
Ort: IG Metall Bochum
Im Jahrhunderthaus Alleestr 80
Uhrzeit: 11.00 – 17.00 Uhr
Archiv des Autors: autor
Initiative für „Eine linke Alternative zu Hartz IV“
Verfasser: Jürgen Aust, Martin Behrsing u. Gerhard Militzer
Anforderungen an eine bedarfsorientierte und repressionsfreie Grundsicherung
Nachdem in den sozialen Bewegungen und der Partei DIE LINKE in den letzten Monaten eine intensive Diskussion darüber geführt wurde, wie eine menschenwürdige Alternative zu Hartz IV aussehen müsste, hat die BT-Fraktion der LINKEN mit einem Beschluss vom 27.01.2009 „Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung“ vorgelegt, die den Anspruch erheben, mit Hartz IV zu brechen und „der entscheidende erste Schritt (sind), um Armut in Deutschland wirksam und nachhaltig zu überwinden.“ Mit dem vorliegenden Positionspapier soll aufgezeigt werden, dass der Beschluss diesem Anspruch nur teilweise gerecht wird, da er in wesentlichen Punkten nicht mit der Hartz IV-Logik bricht und darüberhinaus hinter seit längerer Zeit erhobenen Forderungen und Positionen der sozialen Bewegungen zurückfällt. Darüberhinaus stellen wir mit diesem Positionspapier Alternativen vor, die den Anspruch erheben, tatsächlich mit der Hartz IV-Logik zu brechen. Weiterlesen
Interne Bearbeitungshinweise zum Wohngeld in NRW
Bauministerium hat etwas (zu verbergen?) gegen die Veröffentlichung
In einem Telefonat mit dem Vorsitzenden der Wuppertaler Erwerbsloseninitiative „Tacheles“ e.V. störte sich das NRW-Bauministerium an der Veröffentlichung der internen Bearbeitungshinweise zum Wohngeld. Sie wären angeblich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Zum Abschluss des Gesprächs soll der Satz verklungen sein: „oder wir hacken den Link weg“
( http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1132573 )
Deshalb veröffentlichen wir nun auch die internen Bearbeitungshinweise zum Wohngeld NRW und eine Liste was und was nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist.
Weg mit Hartz IV ? – „Hartz IV light“ ?
Um den Meinungsbildungsprozess innerhalb der Partei DIE LINKE in dieser wichtigen Frage zu fördern, möchten wir gerne auch Betroffene, Erwerbsloseninitiativen und am Thema Interessierte zu folgendenden
Diskussionsveranstaltungen einladen:
Jobcenter-Atkon Berlin am 5.März
Liebe Berliner Freunde des Erwerbslosenforums Deutschland,
Wir möchten Sie/dich hiermit noch einmal erinnern und herzlich einladen:
Am kommenden Donnerstag, den 5. März 2009 gibt es ab 10:30 bis ca. 14.00 vor dem JobCenter Storkower Straße, unsere Aktion
"Keiner muss allein zum Amt!“
– selber solidarischen Begleitschutz organisieren! –
Ort ist die Storkower Str. 133 (S-Bhf. Landsberger Allee, von dort auf der Storkower Str. ca. 400 m Richtung Norden, auf der rechten Seite etwas zurückgesetzt befindet sich das Jobcenter des Bezirks Pankow). Weiterlesen