JobCenter: Manchmal an Überheblichkeit nicht zu überbieten…

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Dass so manch Verantwortliche/r in den „JobCentern“ inzwischen zumindest Betriebsblind ist und meint gegenüber Gerichten genauso, regelrecht missbräuchlich, verfahren zu können wie gegenüber so manchem Leistungsberechtigen, zeigt der hier angeführte Fall wieder einmal in aller Deutlichkeit.

Zitat:

Obwohl die Eltern Einkommensnachweise vorlegten, bewilligte das Jobcenter Heilbronn „Hartz IV“ nur vorläufig „bis zur Vorlage des tatsächlichen Einkommens“ Im nachfolgenden Klageverfahren lehnte es das Jobcenter gegenüber dem Sozialgericht ab zu erläutern, weshalb es ungeachtet der Vorlage von Einkommensnachweisen zunächst nur vorläufig Leistungen bewilligt hatte und verwies darauf, diesbezügliche gerichtliche Fragen seien „nicht entscheidungserheblich“.
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HartzIV: Zusatzkosten Kinderhort müssen übernommen werden.

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Ferienkosten Kita

Die Stadt Landau lehnte die Kostenübernahme der Hartz IV-Bezieher ab, da die Kläger ihr monatliches Budget für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft in Höhe von 10 Euro monatlich bereits für die Mitgliedschaft in einem Turnverein verbraucht hätten.

Es handele sich bei der Freizeit nicht um einen Bedarf für Bildung, da sie in den Ferien stattfinde und daher die Gefahr einer Ausgrenzung der Kläger nicht bestehe..

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Unsere Buchempfehlung: Exotische Schlangen vor dem Sozialgericht

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Ein Hartz IV – Erfahrungsbericht

Charlotte Mourner

Die Autorin, selbst seit Jahren ehrenamtlich in der Beratung beim Erwerbslosen Forum Deutschland tätig, gibt Einblicke in das Behördenchaos sowie Hintergründe und Abläufe der Verwaltungs-, Widerspruchs- und Klageverfahren im Rechtskreis des SGB II (Hartz IV) zu ausgewählten Themenstellungen aus dem Blickwinkel einer Betroffenen.
Die Schwerpunkte sind u.a. die sogenannte „Verwantwortungs- und Einstandsgemeinschaft“, die Kosten der Unterkunft, die Warmwasserkostenübernahme, die Vollstreckung durch das Hauptzollamt, die Eingliederungsvereinbarung und die Berücksichtigung einer Hundehaftpflichtversicherung bei der Leistungsgewährung.
Sie zeigt auf, welche „Maschinerie“ in Bewegung gesetzt wird, um Ansprüche auf das sozio-kulturelle Existenzminimum, also den Leistungen nach dem SGB II, zu verweigern, zu kürzen oder rechtswidrig zurückzufordern….
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…die Arbeitslosen selbst blieben durch Hartz IV „im Hamsterrad“, sagt Soziologe Klaus Dörre.

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Deutschland bringe die Arbeitslosigkeit nur statistisch zu verschwinden, die Arbeitslosen selbst blieben durch Hartz IV „im Hamsterrad“, sagt Soziologe Klaus Dörre.

Eine der Hartz-IV-Philosophien lautet ja, jede Arbeit ist besser als gar keine Arbeit. Stimmt das?

Bei irgendeinem Job ist die Beschäftigung meist nicht von langer Dauer, es kommt rasch zum Rückfall in die Grundsicherung. Wenn dies über lange Zeit so läuft und sich der Status nicht verbessert, dann macht das etwas aus den Menschen. Prekäre Beschäftigung dequalifiziert, macht krank und führt zu Resignation, weil man schwer wiederrauskommt.

Genau diese Erfahrung machen wir in unserer Forenarbeit Tag für Tag aufs Neue. Es ist frustrierend mit welcher Ignoranz jene Politik dabei vorgeht der doch die Menschenwürde als Unantastbar und oberstes Gebot Schranken setzen sollte.

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ALG I – Zuweisung in sogenannte „Sinnlosmaßnahmen“ rechtswidrig.

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Die Ingenieurin, die seit 2005 bis zu ihrer betriebsbedingten Kündigung Ende 2014 als Buchhalterin tätig war, empfand die Option einer „künftigen Vogelhäuschen-Erbauerin“ oder Pflegehilfskraft als „reine Schikane“. Sie kam der Verpflichtung zur Kurs-Teilnahme nicht nach. Ihre Widersprüche wies die Behörde zurück. „Hätte ich mich nicht gewehrt und vor Gericht geklagt, wäre mir das Arbeitslosengeld I gesperrt worden…

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