Sozialgericht Dortmund setzt kurzfristig für Freitag einen Termin an

Mit viel Glück könnte sich für Jürgen H. aus Bochum am Freitag das Blatt wenden und er wäre wieder krankenversichert. Das Sozialgericht Dortmund hat heute kurzfristig für Freitag einen Termin angesetzt, wo die Angelegenheit erörtert werden soll.

Die Arge Bochum hatte die Zahlung seines Arbeitslosengelds II zum 1. April 2006 eingestellt hatte(siehe Pressemeldung vom 18.07.2006). Deshalb konnte sich Jürgen H. kein Insulin mehr leisten, da er seit April nicht mehr krankenversichert ist. Der Diabetiker und Asthmakranke erlitt zuvor schon zwei Herzinfarkte. Die ARGE hält dagegen: Als Miteigentümer eines Miethauses und könnte er eine Wohnung verkaufen. So einfach ist es nun doch nicht. Als Vermögen ist nur verwertbares Vermögen zu berücksichtigen und genau diese Verwertbarkeit ist fraglich. Der Miteigentumsanteil nicht weiter beleihbar und mangels Einverständnisses des anderen Miteigentümers auch nicht kurzfristig zu verkaufen. Dies war laut Auskunft des Rechtsanwaltes M. Reucher  der ARGE Bochum bekannt und auch belegt worden.

„Erstaunlich war für uns gestern die eilige Reaktion und Gegendarstellung der ARGE Bochum, indem sie jede Schuld von sich wies und auf das laufende Verfahren verwies, weshalb ihr angeblich die Hände gebunden sein. Tatsächlich ist die ARGE Bochum Herrin des Verfahrens und kann jederzeit ALG-II als Darlehen gewähren. Damit wäre eine Eilentscheidung obsolet. Der ARGE Bochum ist es ohne weiteres zu zumuten bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache, darlehensweise ALG-II zu gewähren. Dabei hätte sie mittels einer Hypothek auf den Miteigenanteil von Jürgen H. das Darlehen absichern können“. Für uns unverständlich, warum dies nicht passiert ist,“ so Martin Behrsing, Erwerbslosen Forum Deutschland.