UBI KLIZ
2006
„Vereine/ Einsatzstellen zum Maßnahmebeginn 24.04.06:
workstation Ideenwerkstatt Berlin e.V.
S.O.N.E.D. e.V.
UBI KLiZ e.V./ Mieterladen
Bodhicharya e.V.
GFBM e.V. / Jugendclub E – Lok
Friedrichshainer Geschichtsverein Hans Kohlhase e.V. Im Verlauf des Projektes sind weitere Vereine/ Einsatzstellen hinzugekommen:
Strohlinka e.V.
Regenbogenforellen e.V.
Seitenwechsel e.V.
Netz e.V.
Praktische Pädagogik e.V.
Theaterkapelle e.V.
S.C.E.N.E. 5 e.V.
Theater Ratten 07 Freunde Ratten e.V.
Mit weiteren Vereinen, z.B: Tanzbasis gGmbH, La Fabrik e.V., Kinderoase e.V. am Traveplatz, Drogentherapiezentrum e.V., Selbsthilfetreffpunkt e.V. gab es Gespräche bezüglich einer möglichen künftigen Zusammenarbeit.“ [126]
2007
„Unsere 30 Teilnehmer sind derzeit in folgenden Einsatzstellen und deren Projektstandorten (hier nicht erwähnt) tätig: – workstation Ideenwerkstatt Berlin eV – UBI KLiZ eV – Wasser heisst Leben. Water Means Life e. V. – SC Berliner Regenbogenforellen e.V. – Sportverein Seitenwechsel eV – Soned in Friedrichshain e. V. – menschen formen eV – S.C.E.N.E.5 Verein für Kultur und mehr eV – Freie Schule Kreuzberg http://fs-kreuzberg.8kv.de/ – Stadtteilladen Zielona Gora eV – Förderverein Netzwerk Selbsthilfe eV
– ARIBA e.V. / ReachOut“ [126]
Fazit
Viele Projekte, Vereine, Unternehmen in Berlin (und nicht nur dort) werden durch den ESF – Europäischer Sozialfonds gefördert und stehen damit auch in einer gewissen Abhängigkeit mindestens zur Politik. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass über die diversen staatliche und eben überstaatliche Fördermöglichkeiten einerseits und den ständig propagierten Förderbedarf der Bevölkerung andererseits diese Gelder fließen. Obwohl bereits nachgewiesen wurde, dass sog. Ein-Euro-Jobs nicht den gewünschten Effekt zeigen, Erwerbslose wieder an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen, wird dieses arbeitsmarktpolitische Instrument und die Wirtschaft dahinter nicht nur in Berlin mit Millionenaufwand weiterhin gehegt und gepflegt – nach dem Motto: Das Geld ist vorhanden, geben wir es irgendwie aus; letztendlich kommt es dort an, wo wir es haben wollen: bei der Wirtschaft. Geld wird ferner für unendlich viele sog. Qualifizierungsmaßnahmen bereitgestellt – irgendwer MUSS es doch abrufen … Die Einrichtung und Förderung auf dem ersten Arbeitsmarkt wird zurückgestellt. Die diversen Verquickungen von Politik, Wirtschaft und sog. Wissenschaft vermitteln ein ungutes Gefühl hinsichtlich der tatsächlichen Arbeitsmarktausrichtung der einzelnen Maßnahmen. Fast ließe sich spekulieren, dass auf den Schultern der Steuerzahler und Erwerbslosen ein interner Kampf zwischen unterschiedlichen Lagern der Wirtschaft ausgetragen wird, welchen wohl jene gewinnen würden, die sich erfolgreich in Wirtschaft UND Politik positioniert haben.
Diesbezüglich wirkt es erst einmal verwirrend, dass diverse Wohlfahrtsverbände hochgradig beteiligt sind. Begreift man sie jedoch gleichermaßen als Arbeitgeber, eröffnet sich ihr Spielraum als wirtschaftliche Macht. Zieht man beispielsweise bei der AWO ihre Ausrichtung hinsichtlich politischer Ziele mit hinzu und betrachtet die Verbindungen zur SPD, die sich geschichtlich begründen, bekommt der Vorwurf des Wirtschaftslobbyismus eine zusätzliche Dimension. Friedrich Eberts Motto „Arbeiterwohlfahrt ist die Selbsthilfe der Arbeiterschaft“ mutet zynisch an, wird es im Lichte des Wettbewerbs einer freien (oder auch sozialen) Marktwirtschaft auf die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen projiziert, welche Deutschland seit Hartz IV heimsuchen und die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben. In diesem Aspekt ließe sich der Politik nicht nur vorwerfen, sie sei Handlanger der Wirtschaft, sondern vielmehr sie sei Teil der Wirtschaft.
„AWO und SPD – Stiftung SPI – SPI Consult und Senat Berlin – JobOfficeBerlin – AWO und SPD“ – diese Kette zeigt vereinfacht, wie einerseits Bedingungen geschaffen werden und andererseits, welche simplen Verknüpfungen notwendig sind, um über die Politik wirtschaftlich partizipieren zu können. Dass die AWO Berlin als Träger von sog. Ein-Euro-Jobs tätig war (oder ist?), zeigen die öffentlich zugänglichen Auflistungen der JobOfficeBerlin GmbH, die zumindest Daten aus 2005 und 2006 enthalten (siehe Anhang).
Durch die hohe Arbeitslosenquote in Berlin und die stakkatoartig hervorgebrachten Äußerungen, die Berliner Bürger benötigten Qualifizierungen und Weiterbildungen, die sie an den ersten Arbeitsmarkt – wo ist dieser zu suchen? – heranführten, bleibt der Wille auch der Kleinunternehmer im entsprechenden Sektor ungebrochen, statt eines sich selbst tragenden Firmenkonzepts sich mit vollen Händen letztendlich aus den Steuertöpfen zu bedienen. Denn wo der Bürger kein Geld hat, binnenwirtschaftlich zu partizipieren, ist auch das beste Firmenkonzept nicht in der Lage, das Geld für das Papier, auf dem es gedruckt ist, wieder einzuspielen. Der politische Wille, daran nachhaltig etwas zu verändern, scheint in Berlin bei den Regierenden kaum gegeben zu sein, wurden die die Bürgerersuchen zur Umgestaltung der Ein-Euro-Jobs in den Bezirken, wo sie eingereicht wurden, abgekanzelt.