Hartz IV: «Kommunen können und bringen es nicht»!

arbeitsquoteNach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird vor kommunaler Trägerschaft bei Hartz IV gewarnt

Bonn – Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht warnt das Erwerbslosen Forum Deutschland verantwortliche Politiker vor zu schnellen Festlegungen zu Gunsten von Kommunen bei der Betreuung von Hartz IV-Empfänger. Die Integrationserfolge stellen sich nach drei Jahren «Hartz IV-Experimentieren» als Armutszeugnis heraus, da es kaum Erkenntnisse über die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Stellen gibt. «Der Deutsche Landkreistag feiert  zwar immer wieder ihre angeblichen Erfolge. Tatsächlich vermitteln sie pro Quartal und pro Kommune mal gerade 231 Hartz IV-Empfänger, wobei der Deutsche Landkreistag keine Angaben machen kann, wie viele Menschen dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (1). Kommunen können und bringen es nicht», so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

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