Erwerbslosen Forum Deutschland benötigen Unterstützung für den Abbau der Ein-Euro-Jobs

Am 11.03.2008 wird auf Antrag des Erwerbslosen Forum Deutschland über die Zukunft der Ein-Euro-Jobs in Bonn entschieden

Wir benötigen Eure Unterstützung, damit die Geschichte ein Erfolg werden kann bzw. zumindest zum Nachdenken anregt. Wie ihr wisst, besteht in vielen Bundesländern die Möglichkeit bei den Kommunen einen sog. Bürgerantrag einzureichen, über den die Kommune dann entscheiden muss. Wir haben in Bonn einen Bürgerantrag
http://www.erwerbslosenforum.de/
buergerantrag_bonn1_12_02_08.pdf

eingereicht, der zum Ziel hat, alle Ein-Euro-Jobs abzubauen und dafür öffentliche Beschäftigung einzurichten.
Auch Anträge in anderen Städten
sind bereits eingereicht:

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Achtung Lebensgefahr bei ARGE und Sozialgericht

Ein Hartz-IV- Empfänger aus Bochum ist seit Wochen ohne seine lebenswichtigen Medikamente. ARGE Bochum und Sozialgericht Dortmund sehen tatenlos zu.
(Bild: Sozialgericht Dortmund)

Bochum/Bonn. Eigentlich war das Leben für Jürgen Hoffman aus Bochum nach 2 Herzinfarkten, Diabetes und Asthma einigermaßen erträglich, da er regelmäßig Medikamente einnehmen konnte. Bis er Anfang April von der ARGE Bochum bescheid bekam, dass sein ALG II mit sofortiger Wirkung eingestellt würde und er fortan nicht mehr krankenversichert sei, weil plötzlich sein Miteigentumsanteil an einer selbst genutzten Immobilie nicht mehr akzeptiert wird und ihm der Verkauf nahe gelegt wurde. Ausdrücklich hat der Gesetzgeber gewollt, dass selbst genutztes Eigentum unter einem besonderen Schutz steht und die Eigentümer nicht ihr Wohneigentum verkaufen müssen.

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