Archiv der Kategorie: Neueste-Meldungen
Kein Comeback für HoGeSa am 25.Oktober!
*“Bonn stellt sich quer“ ruft dazu auf, die Rechtsradikalen und Rassisten in
Köln zu blockieren.
Erneut will die rechtsradikale Hooligan-Organisation „Hogesa“ in Köln für
ihren Fremdenhass mit einer Kundgebung demonstrieren. Das Motto „Köln 2.0“
lässt nichts Gutes erahnen: Letztes Jahr endete die Veranstaltung mit Gewalt
gegenüber Passanten und der Polizei. Weiterlesen
Regierung missachtet eigene Gesetzgebung und bricht das Sozialhilfe-Gesetz!
Das Erwerbslosenbündnis “AufRecht bestehen” kritisiert scharf die Entscheidung der Bundesregierung, die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher lediglich auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortzuschreiben, anstatt – wie es das zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 zwingend vorschreibt – die Regelsätze ab 1.1.2016 anhand der EVS 2013 grundlegend neu zu berechnen. (…)
Am 10.9.2015 veröffentlichte das Statistische Bundesamt die Ergebnisse der EVS 2013. Daher wäre jetzt die Bundesregierung in der Pflicht, neu ermitteln zu lassen, welcher Geldbetrag nötig ist, um das Existenzminimum von Grundsicherungsberechtigten zu decken. Darüber hinaus hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber verpflichtet, die Entwicklung der Strompreise zeitnah abzubilden und den Stromkostenanteil in den Regelsätzen gegebenenfalls zu erhöhen. Ausdrücklich gab das Urteil vor, dass damit nicht bis zur turnusgemäßen Anpassung der Regelsätze gewartet werden dürfe. Das war schon im Sommer 2014.
Gleichwohl ignoriert die Regierung sowohl ihr eigenes Gesetz, ihr Statistikmodell als auch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtes und verkündet lediglich eine Fortschreibung der Regelsätze um 5 Euro zum kommenden Jahresbeginn 2016. …
Hochburg der Teenie Mütter – Zusammenhang mit HartzIV!?
Brandenburg an der Havel belegt bundesweit den Spitzenplatz bei Teenie-Müttern. Nirgendwo sonst im Land ist die Wahrscheinlichkeit für Minderjährige so hoch, ein Kind zu bekommen. (…) Laut einer Studie kommen die meisten Teeniemütter aus Hartz-IV-Familien.(…) Von den 25 Mädchen, die minderjährig im Untersuchungsjahr 2013 schwanger und Mutter geworden sind, stammen 22 aus Hartz-IV-Familien oder deren Umfeld. „Der Armutskontext spielt eine relativ bedeutende Rolle“, so Eric Seils zur MAZ.
Weiterlesen – maz-online: Brandenburg an der Havel ist Hochburg der Teenie Muetter
Upgrade des ELO-FORUM Portal Erwerbslosenforum Deutschland
Liebe Nutzer des ELO-Forum Portal (Erwerbslosenforum Deutschland)
wie Sie unschwer erkennen können wurde die Präsenz des Erwerbslosenforum Deutschland (Portal) einem kompletten Relaunch unterzogen und auch für Handys angepasst.
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