Tausende Hartz IV-Bezieher sollen im Juli ihre Leistungen nicht pünktlich erhalten haben
Nürnberg. Erneut ist es zu massiven Problemen im Rechenzentrum der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg für die Hartz IV-Leistungen gekommen. Verschiedene Betroffene hatten vergangene Woche dem Erwerbslosen Forum Deutschland mitgeteilt, dass sie im Zuge der Erhöhung der ALG-II-Leistung ab 1. Juli ohne Leistungen da standen. Ein Fehler im «Batchlauf» führten offenbar dazu, dass viele ALG II Bezieher bisher ihre Leistungen für Juli nicht pünktlich erhalten haben. Nach Angaben von Mitarbeitern in Berliner JobCenter sollen allein in Berlin über 10.000 ALG-II Bezieher von dem System-Fehler in Nürnberg betroffen sein. Ein Presssprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA) wollte dies am Sonntag gegenüber dem Erwerbslosen Forum Deutschland so nicht bestätigen. Er sprach jedoch davon, dass bundesweit tausende Hartz IV-Bezieher betroffen sind. Besonders pikant: es existieren in den einzelnen JobCenters bislang auch keine vollständigen Listen, welche ALG II-Bezieher dies im Einzelnen betrifft. Soweit die Betroffenen nicht selbst in ihrem JobCenter vorstellig werden, könne der Fehler auch nicht durch eine erneute Anforderung der Zahlung berichtigt werden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland übte scharfe Kritik an der Informationspolitik der BA. «Wir haben kein Verständnis dafür, dass die BA nicht selbst an die Öffentlichkeit geht. Es ist ja inzwischen eine Realität, dass so Betroffene zunächst damit vertröstet werden, das Geld sei angeblich unterwegs oder sie tagelang auf einen Vorschuss warten müssen», sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
Passgenau dazu soll am Freitag dann auch noch eine neue interne Dienstanweisung erlassen worden sein, nach der die Sachbearbeiter ab sofort nur noch maximal 50,00 EUR Vorschuss in Bargeld auf ausstehende Leistungen gewähren dürften, statt wie bisher 100,00 EUR. Der Pressestelle der Bundesagentur für Arbeit lagen darüber jedoch keine Informationen vor.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland rät allen Hartz IV-Beziehern, die bisher noch keine Leistungen erhalten haben, nächste Woche bei ihren Argen/JobCentern vorstellig zu werden und sich die Leistungen in bar ausbezahlen zu lassen. Keineswegs sollten sie sich damit «abwimmeln» lassen, dass keine Barzahlungen möglich sein.