Franz Müntefering: Wachstum muss sich am Arbeitsmarkt niederschlagen

Erwerbslosen Forum Deutschland sieht keine Trendwende am Arbeitsmarkt

Berlin/Bonn. Die jüngsten Zahlen aus Nürnberg sorgten für positive Stimmung beim Bundesministerium für Arbeit- und Soziales. Jedoch bliebe es Hauptaufgabe, dass sich das eingestellte Wirtschaftswachstum am Arbeitsmarkt niederschlagen müsse. 

In der vom Bundesarbeits- und Wirtschaftsministerium herausgegebenen Presseerklärung hieß es heute, dass zwar die jüngsten Konjunktur- und Prognosedaten für positive Stimmung führen würden, dennoch mahnte Franz Müntefering Länder, Gemeinden, Wirtschaft und Handel an, die unterstützenden Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Arbeitsmarkt umzusetzen. „Es müsse mehr Arbeit her“, so Franz Müntefering. 

Das Erwerbslosen Forum Deutschland hingegen sieht keine Trendwende am Arbeitsmarkt, sondern betrachtet den Rückgang der Arbeitslosenzahlen als völlig normalen saisonal bedingt. Skandal wäre, dass knapp 250.000 Menschen fälschlicherweise positiv mitgerechnet würden, die sich Arbeitsmarktmaßnahmen oder Ein-Euro-Jobs befänden. 

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland: „Angesichts der Zunahme von Hartz IV-Empfänger gibt es keinen Anlass zu Euphorie, sondern die verfehlte Arbeitsmarkt- und Wirtschaftpolitik zeigt, dass zunehmend mehr Menschen in die Dauerarbeitslosigkeit abgeschoben werden und durch die geplanten Verschärfungen der Bundesregierung immer mehr ausgegrenzt werden. Es wird auch endlich Zeit, mit dem Märchen aufzuräumen, es handelt sich bei dieser Gruppe um Geringqualifizierte Menschen mit multiplen Vermittlungshemmnissen. Diese Argumentation dient nur dazu, um eine Begründung für den Niedriglohnsektor zu finden. Tatsächlich gibt es immer mehr Langzeitarbeitslose mit hohen Berufsqualifikationen.“

 Gewerkschaftsspitze und Wohlfahrtsverbände wurden eindringlich aufgefordert, die bundesweite Demonstration am 03.06.2006 zu unterstützen, da Sozialabbau und Massenarbeitslosigkeit weiter voranschreiten würden. Hier müsse der Bundesregierung Einhalt geboten werden.