Raus aus dem Abseits; jetzt wird scharf zurück geschossen 

Unter dem Motto: „ Schluss mit den Reformen gegen uns“ werden heute Menschen aus der ganzen Bundesrepublik nach Berlin kommen,  um gegen die Sozial- und Wirtschaftspolitik ihren Unmut auszudrücken. Dazu hat ein breites Bündnis aus Gewerkschaftsgliederungen von ver.di, IG-Metall, ATTAC-Deutschland, Friedens- und Migratnenorganisationen, Studentenorganisationen gegen Studiengebühren, sowie fast allen Erwerbsloseninitiativen aufgerufen. Ein Sonderzug von Koblenz aus starten und entlang der Rhein-Ruhr-Schiene Demonstrationsteilnehmer aufnehmen. Ein besonderer Dank gilt hier der Stiftung „ Menschenwürde und Arbeit, Edgar Schu (Göttingen), Karl-Heinz Strohmeyer (Gelsenkirchen) und dem Erwerbslosen Forum Deutschland, ohne die der Sonderzug, trotz widriger Umstände nicht zustande gekommen wäre.

Ziel der Demonstration ist es, die mit dem so genannten Optimierungsgesetz beschlossenen Gesetzesentwürfe zu verhindern (oder rückgängig zu machen) und einen allmählichen Wandel in der Sozial- und Wirtschaftspolitik einzuleiten.  Dazu gehört die Triade: menschenwürdiges Grundeinkommen. Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn. „Bei einem jährlichen Volkseinkommen von 1,7 Billionen EUR, sollte dies schmerzlos machbar sein. Das Festhalten an neoliberalen Wirtschaftsmodellen, mit dem Versprechen, Wohlstand und Arbeit für alle hat sich als Trugschluss erwiesen. Ziel einer Wirtschaft muss es sein, Menschen von Arbeit zu befreien und ein Wertewandel herbei zuführen, wonach der gesellschaftliche Wert nicht mehr in der bezahlten Erwerbsarbeit besteht, denn bei unserer Produktivität der europäischen Wirtschaft besteht keine Notwendigkeit einer Vollbeschäftigung mit bezahlten Lohn bei den Teilhabenden, sondern hier kommt es darauf an, dass wir einen Paradigmenwechsel herbeiführen, der z.B. Erziehung und gesellschaftlichen Aufgaben einen genauso hohen Stellenwert einräumt“, so Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland.  Die am Donnerstag beschlossenen Gesetzesvorhaben der großen Koalition gegen Erwerbslose werden Gegenstand der Demonstration sein und für fortgesetzten zivilen Ungehorsam und weiteren Protest sein. Zusammen mit zahlreichen Betroffenen und den neuen Aktionsformen der Studenten gegen die Studiengebühren soll die Regierung gerade während der Fußball-WM mit ihrer menschenverachtenden Politik einer Weltöffentlichkeit vorgeführt werden. „Es darf nicht sein, dass ein so reiches Land, wie die Deutschland, künstlich Armut und Niedriglöhne herbeischafft, während gleichzeitig 900 EUR für eine Eintrittskarte zur Fußball-WM bezahlt werden können. Hier gilt es dringend, endlich wieder die Gruppen zur gesellschaftlichen Verantwortung heranzuziehen, die sich seit Jahren davon verabschiedet haben. Ein Herr Hundt ist erst dann akzeptabel, wenn er und seines Gleichens solidarische Verantwortung übernehmen,. Ihr Geschrei nach Billiglöhnen ist betriebswirtschaftlicher Unsinn. Ein Unternehmen, was seine Mitarbeiter nur über subventionierte Löhne bezahlen (Kombilöhne) hat betriebswirtschaftlich seinen Unternehmenszweck verfehlt, weil es nicht rentabel arbeitet oder im kapitalistischen Sinne seine Produkte oder Dienstleistungen nicht verkaufen kann. Diese Art von Subvention ist sowohl im öffentlichen und privaten Sektor nicht hinnehmbar“, so Martin Behrsing.