Bundessozialgericht stärkt nicht die Hartz IV-Betroffenen

zwangsraeumung_160qViele erwerbslose Eigenheimbesitzer könnten jetzt ein böses Erwachen erleben

Bonn/Hamburg. Das Erwerbslosen Forum Deutschland betrachtet die gestrigen Entscheidungen des Bundessozialgerichts mit sehr gemischten Gefühlen. Begrüßt wurden die Entscheidungen zu den Kosten der Unterkunft bei Mietern und beim Umgangsrecht. Nach Ansicht der Initiative könnten hier erhebliche Mehrkosten auf die Kommunen zu kommen. Für viele erwerbslose Eigenheimbesitzer könnte die Entscheidung ein böses Erwachen bedeuten.

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Jetzt ist Schluss mit den Reformen gegen uns, Demo heute in Berlin

Raus aus dem Abseits; jetzt wird scharf zurück geschossen 

Unter dem Motto: „ Schluss mit den Reformen gegen uns“ werden heute Menschen aus der ganzen Bundesrepublik nach Berlin kommen,  um gegen die Sozial- und Wirtschaftspolitik ihren Unmut auszudrücken. Dazu hat ein breites Bündnis aus Gewerkschaftsgliederungen von ver.di, IG-Metall, ATTAC-Deutschland, Friedens- und Migratnenorganisationen, Studentenorganisationen gegen Studiengebühren, sowie fast allen Erwerbsloseninitiativen aufgerufen. Ein Sonderzug von Koblenz aus starten und entlang der Rhein-Ruhr-Schiene Demonstrationsteilnehmer aufnehmen. Ein besonderer Dank gilt hier der Stiftung „ Menschenwürde und Arbeit, Edgar Schu (Göttingen), Karl-Heinz Strohmeyer (Gelsenkirchen) und dem Erwerbslosen Forum Deutschland, ohne die der Sonderzug, trotz widriger Umstände nicht zustande gekommen wäre.

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