Mehrere hundert Millionen Euro standen im vergangenen Jahr den Arbeitsgemeinschaften (ARGE) in NRW für die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung.

Doch statt in Weiterbildung und Jobs zu investieren, gaben viele ARGEn eingespartes Geld lieber an den Bund zurück. Gespart wurde dabei zum größten Teil an den Empfängern von Hartz IV und Arbeitslosengeld II. Der Grund: Wer angebotene Jobmöglichkeiten, wie Ein-Euro-Jobs ausschlägt, dem streicht die ARGE seine Zuschüsse. Das hat eine Klagewelle vor den Sozialgerichte ausgelöst. Seit 2006 hat sich dort die Zahl der Kläger mehr als verdoppelt.

Kürzungen von Hartz IV sind nicht immer rechtens

Auch Achim Heger aus Bonn ist davon betroffen. Der 49-Jährige Lastwagenfahrer ist seit vier Jahren arbeitslos. Für viele Unternehmen gilt der Familienvater als zu alt. Sein Streit mit der ARGE Rhein-Sieg begann, als er einen Job als LKW-Fahrer annehmen sollte, für einen Euro pro Stunde. Reine Ausbeutung fand Achim Heger und lehnte das ab. Daraufhin kürzte das Amt sofort sein Hartz IV – erst um 30 Prozent und dann noch mal 60 Prozent. Heger klagte und bekam vorläufig Recht. Bis Ende März bekommt er den Regelsatz von knapp 400 Euro.

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