Stefan Müller (CSU): Soziale Inkompetenz hat sich zu Wort gemeldet

Maulkorberlass für CSU-Hinterbänkler gefordert 

Stefan Müller CSUBonn. Als dümmlich und Ausdruck einer völlig desolaten Sozialkompetenz hat das Erwerbslosen Forum Deutschland die Forderungen nach einem Arbeitsdienst durch Stefan Müller (CSU) zurückgewiesen. Gegenüber BILD hatte Müller einen allgemeinen Arbeitsdienst für Langzeitarbeitslose gefordert, um das Problem der angeblichen Schwarzarbeit einzudämmen,  dadurch mehr sozialversicherungspflichtige Jobs zu schaffen. Weiterlesen

Linksfraktion im Bundestag ruft zur Unterstützung der bundesweiten Demonstration am 03.06.2006 auf

Aufruf zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration "Schluss mit den Reformen gegen uns" am 3. Juni in Berlin, 13.00 Uhr Rotes Rathaus 

Am 3. Juni demonstrieren Menschen aus der gesamten Bundesrepublik gegen die zunehmenden Angriffe auf soziale Grundrechte und Arbeitsnehmer/innenrechte, gegen die weitere Absenkung der europäischen Sozialstandards sowie gegen die Militarisierung der Weltpolitik. Denn Schwarz-Rot macht da weiter, wo Rot-Grün aufgehört hat: Schon jetzt werden die Hartz IV–Gesetze insbesondere für Jugendliche verschärft. Der Kündigungsschutz soll ähnlich wie in Frankreich aufgeweicht und die Probezeit auf 24 Monate ausgedehnt werden.

Weiterlesen

Aktion gegen Sozialkahlschlag – München

Liebe KollegInnen,
liebe UnterstützerInnen,

die "Aktion gegen Sozialkahlschlag – München" ruft zur Großdemo am 3.6.06 nach Berlin auf. Wir sind ein Aktionsbündnis aus (Basis)GewerkschafterInnen, Erwerbslosen und vielen mehr.
Momentaner Stand der Mobilisierung: es wurden 2 Busse bestellt – Wir beteiligen uns zusammen mit den TeilnehmerInnen der Montagsdemo, der Gewerkschaftslinken München u.a. an einem kleinen Block innerhalb der 1.Mai-DGB-Demo in München.

Weiterlesen