Aktionsankündigung: Zahltag – Schluss mit den ARGE-n Schikanen am 1. + 2. Oktober

Aktionsankündigung: Zahltag – Schluss mit den ARGE-n Schikanen am 1. + 2. Oktober ARGE und Arbeitsagentur Köln Luxemburger Str. 121

Köln  Für den 1. und 2. Oktober ist bei der Kölner ARGE und Arbeitsagentur ein Aktions-Camp der besonderen Art geplant. Unter dem Motto: ZAHLTAG: Schluss mit den ARGEn Schikanen ruft das Bündnis „AGENTURSCHLUSS“ dazu auf, an diesem Tag gemeinsame Gegenwehr und Widerstand gegen zunehmende und Repressionen und Willkürmaßnahmen an Erwerbslosen an den beiden Tagen zu organisieren und praktizieren. Bewusst soll der zweitgrößten Hartz IV-Behörde Deutschlands auf die „Pelle“ gerückt werden, steht die Kölner ARGE oftmals Modell für Verschärfungen gegenüber Hartz IV-Betroffenen. Völlig ungerechtfertigte Leistungseinstellungen oder „Nichtbearbeitung“ von Anträgen führen inzwischen verstärkt dazu, dass Erwerbslose immer häufiger am Monatsanfang ohne finanzielle Mittel dastehen und rechtmäßige Auszahlungen verweigert werden. Dagegen soll an beiden Tagen eine Gegenwehr und Selbstorganisation von Erwerbslosen aufgebaut werden, indem unter anderem ein personell starker „Begleitservice“ Erwerbslosen bei der Rechtsdurchsetzung und Auszahlung hilft. Daneben gibt es abwechslungsreiches Programm aus Informationen, Vorträgen und Kultur. Dazu haben „Klaus der Geiger“, Micophon-Mafia“ zugesagt. Ebenfalls hat die Initiative „Kunststimmen gegen Armut“ Atkionskunstformen signalisiert.

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Sind Sozialleistungsempfänger in Nürnberg besonderer Behördenwillkür ausgesetzt?

1107874797529sSpezialbett für einen Schwerkranken war nur durch eine Spendenaktion des Erwerbslosen Forum Deutschland möglich – Stadt Nürnberg verweigerte sich

Nürnberg/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland (EFD) wirft der Stadt Nürnberg vor, dass diese mit kranken und behinderten Hartz IV- und Sozialleistungsbeziehern willkürlich umgeht. So sind der Initiative mittlerweile Fälle bekannt, wo zumindest durch das Verhalten der Behörde der Krankheitsverlauf sekundär mit verschlechtert wurde. Das "EFD" kann sich mittlerweile nicht mehr des Eindruckes erwehren, dass gerade Menschen, die ihre Rechte wahrnehmen wollen und sich nicht jeder scheinbar willkürlichen Handlung und Forderung von Sachbearbeitern unterwerfen wollen, besonders benachteiligt werden.

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