Gemeinsame Erklärung zum Hartz IV Hearing unter der Rheinkniebrücke

Düsseldorf am 12.September 2008 von
Erwerbslosen Forum Deutschland und Tacheles e.V.
Rüdiger Sagel, MdL, DIE.LINKE.NRW
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Die Dienstpflicht zu gemeinnütziger Arbeit- Von den Ein-Euro-Jobs zum „Dritten Arbeitsmarkt“

Dortmunder Forschungsgruppe "Der 'workfare state' – Hausarbeit im öffentlichen Raum?" Kongress  am 8 September in Dortmund

Nunmehr zweieinhalb Jahre Erfahrungen mit Hartz IV und den Ein-Euro-Jobs zeigen, dass die versprochene Brückenfunktion in den ersten Arbeitsmarkt nicht eingelöst werden kann. In der öffentlichen Debatte wird immer unverhohlener eine allgemeine Dienstpflicht zu gemeinnütziger Arbeit als "Strafe" in den Vordergrund gerückt – die ALG II-Empfänger/innen als unwürdige Arme sollen zukünftig arbeiten, regelmäßig zu schlech­teren Konditionen als jede vergleichbare Arbeit in der privaten Wirtschaft oder im öffentlichen Dienst, egal welche Arbeit dabei geleistet wird und wie hoch die Anforderungen sind. Die Dienstpflicht zu gemeinnütziger Arbeit ist Beschäftigung in persönlichem Abhängigkeitsverhältnis hausrechtlicher Art und restrukturiert große Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge als kollektiv organisierte unbezahlte Hausarbeit. Der geplante "Dritte Arbeitsmarkt" etabliert die "marktfernen" und damit als "zusätzlich" qualifizierten Beschäftigungsformen als Dauerlösung für die Überflüssigen. Weiterlesen

Sind Sozialleistungsempfänger in Nürnberg besonderer Behördenwillkür ausgesetzt?

1107874797529sSpezialbett für einen Schwerkranken war nur durch eine Spendenaktion des Erwerbslosen Forum Deutschland möglich – Stadt Nürnberg verweigerte sich

Nürnberg/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland (EFD) wirft der Stadt Nürnberg vor, dass diese mit kranken und behinderten Hartz IV- und Sozialleistungsbeziehern willkürlich umgeht. So sind der Initiative mittlerweile Fälle bekannt, wo zumindest durch das Verhalten der Behörde der Krankheitsverlauf sekundär mit verschlechtert wurde. Das "EFD" kann sich mittlerweile nicht mehr des Eindruckes erwehren, dass gerade Menschen, die ihre Rechte wahrnehmen wollen und sich nicht jeder scheinbar willkürlichen Handlung und Forderung von Sachbearbeitern unterwerfen wollen, besonders benachteiligt werden.

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Rechtsradikale Musik und Missbrauch von Ein Euro Jobbern in der Jugendwerkstatt Gießen

jw_giessenOffener Brief der Kreistagsabgeordnetin Andrea Jacob zu den Vorfällen der Beschäftigungsträger mit Schutzbefohlenen

Gießen. Wie aufmerksame Zeitungsleser feststellen konnten, wurde die kommunalpolitische Debatte in Stadt und Kreis Gießen / Hessen während der letzten drei Wochen von einer Auseinandersetzung um rechtsradikale Vorfälle in der Jugendwerkstatt beherrscht. Weiterlesen

Gesellschaft im Reformprozess

Sozialstaat_bitte_Urheberrecht_beachtenBild ist urheberrechtlich geschützt. Bitte beachten.

„Gesellschaft im Reformprozess“Die Friedrich-Ebert-Stiftung untersucht Reformbereitschaftder Deutschen„Gesellschaft im Reformprozess“ heißt eine Erhebung der TNS Infratest Sozialforschung Berlin im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung, die im Februar/März 2006 rund 3000 wahlberechtigte Deutsche über 18 Jahre zu den gesellschaftlichen Reformen in Deutschland befragte. Aus dieser Erhebung wird eine Studie erarbeitet, die zum Jahresende veröffentlicht werden wird. Die repräsentative Zufallsauswahl arbeitete mit computergestützten persönlichen Interviews und will

die grundsätzlichen Einstellungen der Bundesdeutschen zu den gesellschaftlichen Veränderungsprozessen untersuchen.

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