Erwerbslosen Forum Deutschland fordert ein sofortiges Einlenken des Geschäftsführers der GT-Aktiv GmbH in Gütersloh. Das Verhalten von Kupczyk ist schon jetzt mehr als beschämend zu bezeichnen
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Gütersloh/Bonn –Mittlerweile seit fünf Woche befindet sich Berndt Pfeif im Hungerstreik und sein Gesundheitszustand ist mittlerweile in einem alarmierenden dramatischen Zustand. Gegenüber dem Erwerbslosen Forum Deutschland sagte Pfeifer, dass er mittlerweile starke Schmerzen habe und sehr friert. »Es geht mir seit heute sehr schlecht und ich habe keine Hoffnungen, dass die GT-Aktiv einlenken wird. Sie nimmt meinen Tod in Kauf. Ich bin inzwischen alleine, weil meine Mitbewohnerin, die als Erzieherin bei der Stadt arbeitet, Druck bekommen hat, aus zuziehen«, so Pfeifer in einem Telefonat mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland. Inzwischen hat sich die sozialpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion »DIE LINKE.«, Katja Kipping« in den Fall eingeschaltet. Weiterlesen
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Landgericht Aachen: Adorno Zitat reicht für den Verdacht der Volksverhetzung
Absurde Gerichtsposse um die Herausgabe von IP-Adressen an die Staatsanwaltschaft Aachen geht weiter. Erwerbslosen Forum Deutschland soll Daten herausgeben, dessen Erhebung nicht erlaubt ist und es auch nicht besitzt.
Diskutieren Sie mit im Forum – Beschluss des LG Aachen ist dort ebenfalls zu lesen!!! Weiterlesen
Erwerbslosen Forum Deutschland will den Abbau aller Ein-Euro-Jobs in Bonn
Bürgerantrag eingereicht: Öffentliche Beschäftigung statt Arbeitsgelegenheiten
Erwerbslosen Forum Deutschland will den Abbau aller Ein-Euro-Jobs in Bonn und im Gegenzug dafür sozialversicherungspflichtige Stellen. Finanzierbares Rechenmodell vorgelegt
Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat in den Rat der Bundesstadt Bonn einen Bürgereintrag eingebracht, der den Abbau aller Ein-Euro-Jobs fordert und statt dessen Hartz IV-Empfänger sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden. Dabei Modelle der Finanzierung mit vorgelegt, die nur einen geringen Mehraufwand für Träger von Ein-Euro-Job-Stellen bedeuten. «Die Träger kassieren dann allerdings nicht mehr nur einfach ab, sondern müssen selbst einen geringen Obolus leisten», so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Gleichzeitig wurde die Bundesstadt darauf hingewiesen, dass sie diesen Antrag nicht einfach damit abweist, indem sie auf Bundesgesetze verweist. Die Hartz IV-Gesetze ließen gerade für derartige Modelle einen erheblichen Entscheidungsspielraum, was andere Kommunen inzwischen bewiesen hätten.
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Bundesarbeitsministerium plant nachteilige Änderung der Hartz IV-Verordnung 1.1.08
Geplante Änderung der ALG II-VO
mit Dank an Harald Thomé von Tacheles e. V. Wuppertal
Das Arbeits- und Sozialministerium (BMAS) plant zum 1.1.08 eine Änderung der ALG II –VO im SGB II. Die entfaltet einige Relevanz.
Einem Schreiben des BMAS zu den beabsichtigten Neufassung der ALG II – VO sind die wesentlichen Punkte zu entnehmen: Weiterlesen
Gericht ordnet Ermittlungen wegen Volksverhetzung beim Erwerbslosen Forum Deutschland an
Staatsanwaltschaft Aachen setzt absurde Forderungen nach Datenherausgabe gerichtlich durch – Bekannter Kölner Strafverteidiger mit der Wahrnehmung der Interessen und Durchsetzung des Datenschutzes beauftragt (PRESSEMELDUNGEN ANDERER ZEITUNGEN )
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