Im Mai hat sich ein bundesweites Bündnis gebildet, das in einer Plattform die Forderung aufstellt, den Wachstumsbedarf von Kindern aus Hartz IV-Familien sofort wieder anzuerkennen und die vorsätzlichen Kürzungen bei Kinder- und Jugendlichen wieder zurück zunehmen. Vor Hartz IV wurde der Wachstumsbedarf bei Kinder- und Jugendliche anerkannt und entsprechende altersgemäße Leistungen anerkannt. Mit den Hartz IV-Gesetzen ging die Bundesregierung (auch die jetzige) damit zurück in die Zeit von Weimar und des Faschismus, in der sogar der Bedarf von Kindern bis 16 mit dem von Säuglingen gleichgesetzt wurde. Es wird Zeit die beteiligten Akteure zu fragen, warum dieser Missstand nie aufgegriffen wurde. Diese Plattform ist über die Webseite www.kinderarmut-durch-hartz4.de zu erreichen. Weiterlesen
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Solidarität für das Erwerbslosen Forum Deutschland zu den absurden Ermittlungen
LINKE in NRW verurteilt Ermittlungen gegen Erwerbslosenforum
NRW – Die LINKE in NRW verurteilt Ermittlungen gegen Erwerbslosenforum und hat am 18.11.2007 einstimmig die nachstehend abgedruckte Resolution verabschiedet. Ebenso haben die LINKE Bonn und der Vorsitzende des Wuppertaler Vereins: Tacheles e. V., Harald Thomeé und nicht mehr zählbare Benutzer des Erwerbslosen Forum Deutschland und andere ihre Solidarität und Unterstützung bekundet. Dafür bedanken wir uns sehr, auch für die finanzielle Unterstützung für einen Rechtsanwalt.
Zahltag: Schluss mit den ARGE(n)-Schikanen!
Überregionales Aktionskamp 1. und 2. Oktober ARGE Köln
Köln – Auf den Fluren der ARGEN brodelt es immer lauter. Immer wieder sind lautstarke Auseinandersetzungen zwischen Angestellten der ARGE und Erwerbslosen zu hören. Schon wieder fehlt das Arbeitslosengeld auf dem Konto, schon wieder fühlt sich niemand dafür verantwortlich und schon wieder sind Folgeanträge angeblich nicht bei der ARGE angekommen. Stattdessen lange Wartezeiten, keine telefonische Erreichbarkeit und überfallartige Besuche von Sozialschnüfflern bei Hartz-IV-Empfängern zu Hause. Während Erwerbslose laut schimpfend durch die ARGE laufen, guckt der Sicherheitsdienst etwas verunsichert um die Ecke. "Wenn das hier mal hoch kocht, dann ist der Schuppen hier in 10 Minuten zu Kleinholz", sagt ein älterer Arbeitsloser. Anfang Februar randalierten in der Arbeitsagentur Herne 100 Hartz-IV-Empfänger solange, bis ihnen das fehlende Geld ausgezahlt wurde. Die Polizei sprach angesichts der Menge von einem "Massenüberfall in noch nicht da gewesener Dimension". Weiterlesen
Aufruf zum Happening am 2. Januar in Mainz
Happening vor der Mainzer Staatskanzlei
!!!Ab sofort eine Mitfahrbörse!!!
Laut Kurt Beck müssten dann alle Hartz IV – Betroffene noch am gleichen Tag oder 3 Wochen später von Hartz IV unabhängig sein. Die Perspektive
muss dann selbstverständlich ein versicherungspflichtiger Arbeitsplatz sein und kein 1 Euro – Job sein, da dieser nicht unabhängig von Hartz IV sein
kann.
Kurt Beck gibt uns am 2. Januar einen Job!
In Berlin wird nun auch eine Demo zu den Herbstaktionen des DGB stattfinden
Sozialforum Berlin organisiert in Absprache mit dem DGB-Berlin die Demonstration
Berlin. Zu den Herbstkundgebungen des DGB in 5 deutschen Städten wird es nunmehr auch in Berlin eine Demonstration geben. Bisher war dort nur eine Kundgebung geplant und wurde von den sozialen Bewegungen als kritisch angesehen, da nach deren Ansicht ein wirkungsvoller Protest nur durch Demonstrationszüge gezeigt werden kann. DasBerliner Sozialforum wird in Absprache mit dem DGB – Berlin eine Demonstration organisieren. Beginn der Demonstration 11:00 Uhr, Rothes Rathaus. Zug zur Abschlusskundgebung: Brandenburger Tor, 13:00 Uhr. Vertreter der Netzwerke des Bündnisses 3. Juni – dem auch zahlreiche Berliner Initiativen angehören – sprachen von einer positiven Entwicklung. Gerade in der Bundeshauptstadt wird der Sozialprotest durch Demonstrationszüge deutlich. Weiterlesen