Bonn/Nürnberg – Nachdem das Erwerbslosen Forum Deutschland darauf aufmerksam gemacht hatte, dass es zu falsch berechneten Bescheiden bei Hartz IV gekommen war begann die Bundesagentur nach der Fehlersuche. Grund war, dass Bescheide für den Monat Februar 2008 anstatt 347 nur 323,83 auswiesen. Gegenüber dem Erwerbslosen Forum Deutschland sagte die Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Mittag, dass es sich um Bedienfehler von Sachbearbeitern handelt. Diese hätten für den Monat Februar einen Zeitraum vom 1. bis zum 28. eingegeben und dabei übersehen, dass der Februar 2008 aber bis zum 29. geht. Das Computerprogramm würde daraus automatisch dann 2 Tage abziehen. Weiterlesen
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Regelsatzerhöhung anscheinend heimlich wieder einkassiert – Betrug an Hartz IV-Empfängern?
Statt 347 nur 323,87 Euro im Februar 2008
Bonn – Die zum 1. Juli eingeführte Regelsatzerhöhung scheint von einigen Hartz IV-Behörden heimlich durch einen Rechentrick wieder einkassiert zu werden. Diesen Eindruck hat zumindest das Erwerbslosen Forum Deutschland. Der Initiative liegen inzwischen einige Bescheide von Hartz IV-Betroffenen vor, wonach Behörden dazu übergehen im nächsten Jahr für den Monat Februar statt 347 Euro nur 323,87 Euro auszuzahlen. Dabei wird für den Monat Februar 2008 kurioserweise nur 28 Tage zu Grunde gelegt, obwohl er wegen des Schaltjahres 29 Tage hat. Laut Auskunft der Pressestelle des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales würde es eine solche Regelung nicht geben. „Es gilt ein monatlich gleich bleibender Regelsatz von 347 Euro für Alleinstehende.“ Der Job-Center Cottbus sagte (heute) gegenüber dem Erwerbslosen Forum Deutschland, dass sie selbst keinen Einfluss auf die Berechnung hätten. Diese würden zentral in Nürnberg angefertigt. Aus Nürnberg teilte die die Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit mit, dass Fachleute in der Bundesagentur prüfen würden, was da falsch laufen würde, nachdem das Erwerbslosen Forum Deutschland ihr solche falsch berechneten Bescheide zugesandt hatte. Weiterlesen
Verwaltungsgericht: Hartz IV-Empfänger von GEZ befreit
Berlin(pr-sozial) Nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichtes brauchen Hartz IV-Betroffene keine Rundfunkgebühren zu zahlen, auch wenn sie einen Zuschlag zum Arbeitslosengeld II bekommen.
Wichtige Hinweise bei ALG II und Diabetes mellitus Typ II
Wichtiger Antrag, um Ansprüche zu wahren
Hannover. Mit seinem Beschluss vom 02.03.2007 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Az L 8 AS 5/07 NZB, B.v. 02.03.2006) wegen grundsätzlicher Bedeutung Berufung beim Bundessozialgericht zugelassen. Zahlreiche betroffene Hartz IV-Empfänger bekamen keinen Extrabedarf für ihre kostenaufwendige Ernährung, da viele Behörden und die Bundesagentur für Arbeit hier keinen Extrabedarf sahen. Demgegenüber standen die Empfehlungen des Deutschen Vereins, der mit Stand 1997 51,13 Euro empfahl und entsprechend den Regelsatzerhöhungen ab dem 1. Juli 1998 55,06 Euro an Mehrbedarf sieht.
HARIBO gar nicht froh
Geht auf Distanz zu Gottschalks Hartz IV-Witz
Bonn. Die weltweit bekannte Firma HARIBO aus Bonn hat sich in einem Schreiben an Mitglieder des Erwerbslosen Forum Deutschland von Gottschalks Hartz IV-Witz distanziert und für die Verärgerungen von Erwerbslosen Verständnis gezeigt. Die Firma, deren Markenzeichen die „Gummibärchen" sind, betonte jedoch, dass sie mit der Sendung „Wetten das…?!" in keiner Verbindung stehe.
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