Kölner Nubbel ohne Skrub(p)el

Erwerbslosen Forum Deutschland verleiht besondere Auszeichnung. sozialschnuefflerChefermittler Markus Galle der ARGE Köln-Porz setzt auf Denunzianten
(ursprüngliches Bild musste entfernt werden. Mehr dazu und Gegendarstellunghier: http://www.elo-forum.org/forum/ftopic7828509.html)
Köln. Pünktlich zum Karnevalsbeginn hat das Erwerbslosen Forum Deutschland dem Präsidenten des Karnevalsvereins „Poorzer Nubbele e. V.“ und Leiter des Bedarfsermittlungsdienstes der ARGE Köln-Porz eine Auszeichnung für besonders negative Benachteiligungen von Hartz IV-Betroffenen verliehen. Beispielhaft seien seine Einstellungen zu Denunziationen, ohne die die Arbeiten des Ermittlungsdienstes nicht möglich seien. Markus Galle, auch „Papanubbel“ im Kölner Karneval genannt,  hatte in einer Radiosendung des WDR im Oktober offen über seine Arbeit und Einstellungen gesprochen. Besonders aufgestoßen ist der bundesweiten Initiative dabei, dass Menschen durch den Ermittlungsdienst regelrecht überrumpelt werden und sich so rechtswidriger Zugang zu den Wohnungen verschafft wird. Weiterlesen

Hartz-IV – Hausbesuche müssen nicht hingenommen werden

Unangemeldete Hausbesuche nach wie vor gesetzeswirdrig
Zahlreiche Jobcenter gewähren seit dem 01.08 keine Erstattungen für Bewerbungen


Bonn. Die heute in Kraft getretenen Gesetzesänderungen des so genannten Fortfolgegesetzes bedeuten in vielen Bereichen erhebliche Verschärfungen für Arbeitslose. Deren gewollter Effekt, Einsparungen in Milliarden, sind nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland reine Augenwischerei. Mittlerweile melden sich aus dem ganzen Bundesgebiet immer mehr ALG II-Empfänger denen die zugesagte Bewerbungskostenübernahme nicht mehr erstattet wird.
Grund ist eine Ausgabensperre in Höhe von 1,1 Milliarden Euro, die der Haushaltsausschuss des Bundestags bei den Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose verhängt hat. Anstelle der zunächst vorgesehenen 6,2 Milliarden Euro dürfen dafür in diesem Jahr nur 5,1 Milliarden Euro ausgegeben werden.

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Verdi prophezeit französische Verhältnisse

Isolde Kunkel-Weber (ver.di Vorstandsmitglied)Gespräch mit ver.di Vorstandsmitglied Isolde Kunkel-Weber

21.000 Beschäftige von Krankenkassen und dem Gesundheitswesen haben gestern und heute gegen die geplante Gesundheitsreform demonstriert um das solidarische Gesundheitssystem zu erhalten. Auf der Kundgebung in Bonn sprach auch das ver.di Vorstandsmitglied Isolde Kunkel-Weber. Mit ihr sprach Martin Behrsing am Rande der Demo.

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Kampeter (CDU) und Söder (CSU): Hemmungslose Sozialkahlschläger

 

VER.DI-Cheff Frank Bsirske wird bei der bundesweiten Demo am 03.06.2006 reden

Berlin/Bonn. Als „hemmungslose Sozialkahlschläger“ hat Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland den haushaltspolitischen Sprecher der Unionsfraktion Steffen Kampeter und CSU-Generalsekretär Markus Söder bezeichnet. Diese hatten heute erneut Forderungen nach Absenkungen des ALG-II und der Zuschläge gefordert, die weit über das Optimierungsgesetz hinausgehen sollen. „Damit zeigt sich, dass sich die Union schon längst wirklichen Veränderungen am Arbeitsmarkt verabschiedet hat und stattdessen ihr Engagement darauf beschränkt, Arbeitslose gerade vor dem Verhungern zu bewahren und stattdessen sie zu diffamieren und mit Repressionen zu verfolgen“, so Martin Behrsing. Weiterlesen