Waschen und Rasieren – Kurt Beck gibt uns einen Job! am 2. Januar in Mainz
1. Happening
2. Aktionstag 2. Januar
3. Sonderbus von Dortmund nach Mainz
!!!!Sonderbus fährt auch über Bonn und könnte auch in Koblenz halt machen!!!!
näheres dazu hier: http://www.montagsdemo-dortmund.de/bus.html
Aktions- und Strategiekonferenz der sozialen Bewegungen am 2. und 3. Dezember in Frankfurt
Frankfurt. Wie weiter mit den sozialen Bewegungen? Darüber wollen am Wochenende (2. und 3. Dezember) in Frankfurt zahlreiche Vertreter der sozialen Bewegungen diskutierten, um einen Fahrplan des Widerstandes und Mobilisierung für wirkungsvolle Protestaktionen gegen den zunehmenden Abbau von Arbeitnehmerrechten und sozialstaatlicher Verantwortung zu entwickeln. Die 2006 eingeleiteten Protestaktionen (Großdemonstration 03.06.2006 in Berlin und DGB-Aktionstag 21. Oktober) haben nicht genügend politischen Druck erzeugt, um Veränderungen in der Sozial- und Wirtschaftspolitik herbei zu führen. Deshalb werde man für 2007 über schärfere Formen des Protestes diskutieren müssen. Etwa der durch den Berliner Politikwissenschaftler Prof. Peter Grottian in Spiel gebrachte Hungerstreik oder die friedliche Lahmlegung der Frankfurter Börse im Frühjahr 2007. Zur Konferenz werden auch Vertreter des Streikkomitees von VW in Brüssel erwartet. Ausgerichtet wird die Konferenz vom Netzwerkbündnis 3. Juni (Schluss mit den „Reformen" gegen uns!)
27. Kammer des Berliner Landgericht verhängt einstweilige Verfügung gegen den Pressesprecher der bundesweiten Demonstration vom 3. Juni -gegen Sozialabbau- Martin Behrsing
Berlin/Bonn. Die 27. Kammer des Berliner Landgerichtes hat gegen den Pressesprecher der bundesweiten Demonstration gegen Sozialabbau vom 3. Juni, Martin Behrsing eine einstweilige Verfügung unter Androhung eines Bußgeldes in Höhe von 250.000 EUR, ersatzweise 6 Monate Ordnungshaft erlassen. Gegenstand war der Antrag der Berliner BVG-Tochter VVR-Berek GmbH indem ihm zukünftig Plakat-Werbung im Berliner öffentlichen Raum verboten wird. Behrsing, zugleich auch Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnete die einstweilige Verfügung als völlig absurd und warf dem Berliner Landgericht vor, außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit entschieden zu haben. Er äußerte die Vermutung, dass dem Bündnis der Demonstration im Nachhinein politisch geschadet werden soll. Weiterlesen
Schwere Vorwürfe an den Berliner Innensenator Erhard Körting (SPD)
Unter dem Motto: „ Schluss mit den Reformen gegen uns“ demonstrierten am 3. Juni ca. 20.000 Menschen aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin, um gegen die Sozial- und Wirtschaftspolitik ihren Unmut auszudrücken. Dazu hat ein breites Bündnis aus Gewerkschaftsgliederungen von ver.di, IG-Metall, ATTAC-Deutschland, Friedens- und Migratnenorganisationen, Studentenorganisationen gegen Studiengebühren, sowie fast allen Erwerbsloseninitiativen aufgerufen. Im Verlauf der Demonstration kam es zu gewaltsamen Übergriffen der Polizei gegenüber Demonstranten, bei denen es mehrere Verletzte auf Seiten der Demonstranten gegeben hat. An Berlins Innensenator Erhard Körting (SPD) wurden schwere Vorwürfe gerichtet, da es keinen Anlass gab, der solche unverhältnismäßige Eskalation rechtfertigte. Erstmalig wurden damit Hartz-IV Empfängern gezeigt, wie sehr ihre Proteste stören. Es wurde angekündigt, dass sich der Protest und zivile Ungehorsam jetzt erst recht ausgeweitet wird. So soll am 26.06, aus Anlass des Achtelfinale in Köln eine größere Montagsdemonstration mit Teilnehmern aus vielen Städten in NRW stattfinden