Zweites Sozialforum Deutschland in Cottbus

Imagevon Frauke Distelrath (Attac)
Rund 170 Veranstaltungen vom 18. bis zum 21. Oktober in Cottbus

Cottbus – Von Afghanistankrieg bis Zukunftssicherung, von Anders leben bis Sozialmodell Europa reichen die Themen der rund 150 Seminare und Workshops, die während des 2. Sozialforums in Deutschland vom 18. bis zum 21. Oktober in Cottbus angeboten werden. Die ganze Vielfalt der Debatten in den sozialen Bewegungen, Friedensgruppen und Umweltinitiativen stehen auf der Tagesordnung des dreitägigen Ereignisses in der Lausitz. Gäste aus Polen und Tschechien unterstreichen mit ihren Anliegen die Internationalität dieses zweiten Versuchs eines gemeinsamen Gedankenaustauschs über den Zustand unserer Gesellschaft und Möglichkeiten zu ihrer Veränderung.

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Von Kurt Beck (SPD) wird dringend eine Erklärung erwartet

Mainzer Staatskanzlei hält ihre Versprechen der Wasch- und Rasieraktion nicht ein. Ergebnis: Ein Euro Job" (offener Brief an Kurt Beck)

waschen-rasierenMainz. Gut drei Monate nach der Wasch- und Rasieraktion („Waschen und Rasieren. Kur Beck gibt uns einen Job") haben mittlerweile einige Bewerber Post von der Staatskanzlei oder von den Arbeitsagenturen erhalten. Die Krönung sei das Angebot eines Ein Euro-Jobs für einen Hamburger Diplompsychologen, um Obdachlose zu beraten. Damit wäre die Absprache mit dem Chef von Kurt Becks Staatskanzlei, Martin Stadelmaier (SPD) nicht eingehalten worden, wonach den Bewerbern der Aktion nur Jobs angeboten werden sollten, wovon sie leben können. In einem offenen Brief an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten drückte das Erwerbslosen Forum Deutschland seine Empörung aus und forderte den SPD-Vorsitzenden zu einer umgehenden Stellungnahme auf. Dies wäre eine Politik des Nichternstnehmen und zeige erneut, dass für Hartz IV-Betroffene keine Perspektiven geschaffen werden. Zudem sei das Angebot dieses Ein-Euro-Jobs weder zusätzlich und sei die Selbstbedienung von hoch qualifizierten Fachkräften zum Nulltarif. Kurt Becks wichtiger arbeitsmarkpolitischer Beitrag, wonach „Waschen und Rasieren" zu einem Job führen würde, entpuppe sich als „Schaumschlägerei".

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Börsenlahmlegung als Strategie gegen Sozialabbau

PaulskircheAktions- und Strategiekonferenz der sozialen Bewegungen am 2. und 3. Dezember in Frankfurt

Frankfurt. Wie weiter mit den sozialen Bewegungen? Darüber wollen am Wochenende (2. und 3. Dezember) in Frankfurt zahlreiche Vertreter der sozialen Bewegungen diskutierten, um einen Fahrplan des Widerstandes und Mobilisierung für wirkungsvolle Protestaktionen gegen den zunehmenden Abbau von Arbeitnehmerrechten und sozialstaatlicher Verantwortung zu entwickeln. Die 2006 eingeleiteten Protestaktionen (Großdemonstration 03.06.2006 in Berlin und DGB-Aktionstag 21. Oktober) haben nicht genügend politischen Druck erzeugt, um Veränderungen in der Sozial- und Wirtschaftspolitik herbei zu führen. Deshalb werde man für 2007 über schärfere Formen des Protestes diskutieren müssen. Etwa der durch den Berliner Politikwissenschaftler Prof. Peter Grottian in Spiel gebrachte Hungerstreik oder die friedliche Lahmlegung der Frankfurter Börse im Frühjahr 2007. Zur Konferenz werden auch Vertreter des Streikkomitees von VW in Brüssel erwartet. Ausgerichtet wird die Konferenz vom Netzwerkbündnis 3. Juni (Schluss mit den „Reformen" gegen uns!)

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Die wichtigsten Stichwörter zum Sozialrecht

Schwerpunkte sind Arbeitslosigkeit und Förderung im Bereich des SGB II und SGB III

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Neue Konzepte erarbeiten – Gemeinsam gegen Sozialabbau in Deutschland

Die Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. und der Trägerverein Erwerbslosenforum Deutschland e.V. vereinbaren deutschlandweite Kooperation 

v.l.n.r.: Martin Behrsing (EFD), Michael Aggelidis (SALZ), Holger Linz (SALZ), Adi Altgassen (EFD)

Bonn Am 05.07.2006 haben Vorstandsmitglieder des Trägervereins Erwerbslosen Forum Deutschland e.V. und  der Bildungsgemeinschaft Soziales, Arbeit, Leben & Zukunft (SALZ) e.V. in einem vierstündigen Treffen in Bonn eine enge Kooperation auf Lokal-, Landes- und Bundesebene vereinbart. Gemeinsam will man nicht nur gegen Hartz IV und Agenda 2010 vorgehen, sondern auch Alternativen zu diesen unsozialen Gesetzgebungen erarbeiten. „Gemeinsam können Konzepte erarbeitet werden die, statt Sozialabbau, soziale Gerechtigkeit für die gesamte Bevölkerung unseres Landes bieten. Die Erfahrung des Erwerbslosen Forum Deutschland ist da für uns von unschätzbarem Wert.“ sagte dazu Holger Linz, Mitglied im erweiterten Vorstand der Bildungsgemeinschaft SALZ e.V.

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