Das Radiointerview von Radio Corax
Halle/Bonn – Immer mehr Vollzeitarbeitende brauchen Hartz IV – dem will die SPD mit einem Mindestlohn begegnen. Die Union befürchtet dagegen steigende Arbeitslosenzahlen. So ist es heute früh in den Zeitungen zu lesen. Weiterlesen
Berlin/Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat dem Chef der Bundesagentur, Frank-Jürgen Weise „Realitätsverlust vorgeworfen. Dieser hatte am Morgen die Hartz-Gesetze als erfolgreich gelobt. Vor fünf Jahren am 16. August 2002 hatte die Kommission für „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die unter der Leitung von Peter Hartz tagte, ihren Bericht im Berliner Dom der Öffentlichkeit vorgestellt. Erklärtes Ziel der Hartz-Kommission waren Vorschläge für eine Reform der Arbeitsmarktpolitik. Im politischen Prozess wurden die Ergebnisse als Vorschläge zum Abbau der Arbeitslosigkeit um bis zu zwei Millionen verkauft. Schon allein aufgrund des sehr viel beschränkteren Auftrags an die Kommission waren die Vorschläge überhaupt nicht geeignet, ein derartig ehrgeiziges Ziel anzugehen. Die gesamtwirtschaftliche Aspekte der Arbeitslosigkeit, z.B. wie die Nachfrage nach Arbeitskräften oder das Wirtschaftswachstum gesteigert werden kann, hatte die Kommission überhaupt nicht betrachtet. Weiterlesen
Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wird Erwerbslose dazu aufrufen, zukünftig die Arbeit in der Landwirtschaft zu boykottieren. Die große Koalition plant mit dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, dass vorübergehend Beschäftigte nicht mehr unfallversichert sind bzw. diese selbst zahlen. „Den Versicherungsschutz für vorübergehend Beschäftigte aufzuheben würde in letzter Konsequenz heißen, dass für diese Personen auch keine Unfallvorsorge mehr zu leisten wäre“, so die agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Behm („agraheute.com“ vom 10.August) Weiterlesen
Bonn. Am heutigen Tag hat in Nordrhein-Westfalen die Schule wieder begonnen. Rund 190.000 Schülerinnen und Schüler werden heute und morgen eingeschult. Traurig, jedes vierte Kind in NRW wächst in Armut auf. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat heute darauf aufmerksam gemacht, dass zahlreiche Eltern die Einschulung ihrer Kinder nur mit erheblichen Einschränkungen des täglichen Bedarfes vornehmen konnten, dass der Hartz IV-Regelsatz keinen Cent für Bildung bei Kindern und Jugendlichen vorsieht. Etwaige Ansparungsbeträge wären aus dem Regelsatz für Kinder überhaupt nicht zu bewerkstelligen. Auch zahlreiche Anträge auf Sonderbedarf wurden von den zuständigen Behörden abgelehnt und darauf verwiesen, dass es keine „Extraleistungen“ geben würde.
Bonn/Dortmund – In der kommenden Woche steigen die Preise für Milchprodukte um bis zu 50 Prozent. «Es wird einen Preisruck geben, wie ihn Deutschland noch nicht erlebt hat», sagte Erhard Richarts von der Zentralen Markt- und Preisberichtstelle für Erzeugnisse der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft den Dortmunder «Ruhr Nachrichten». Hauptgrund für die anstehende Preiserhöhung sei eine Rohstoffknappheit auf dem Weltmarkt. Dürreperioden in Australien und Ozeanien hätten zu einem starken Rückgang der dortigen Milchproduktion geführt. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat deshalb die Politik aufgefordert, dass zumindest für Kinder mit Hartz IV-Leistungen ein sofortiger Ausgleich geschaffen wird, da der tägliche Anteil für die Ernährung von 2,28 Euro für Kinder die Preiserhöhung keineswegs auffangen kann.