Schlagwort-Archive: dazu

Kurt Beck sollte am 2. Januar in Mainz beim Happening dabei sein

Veröffentlicht am von

Bündnis 3. Juni ruft ebenfalls zur Teilnahme und Protest gegen die Politik des Sozialabbaus auf 

Bonn/Mainz. Nach dem Kurt Beck gestern durch seinen Pressesprecher verlauten ließ, dass er am 2. Januar nicht in Mainz sei, fordern die ihn Veranstalter des Happenings auf, da zu sein. Zu viele Erwerbslose seien empört darüber, wie einfach der SPD-Vorsitzende in einer feudalistischen Weise Jobs aus dem Hut zaubern kann. Daran wollen sie auch teilhaben. Ebenfalls ruft seit gestern einer der größen Zusammenschlüsse der sozialen Bewegungen, das Bündnis 3. Juni zur Teilnahme am Happening auf, um der SPD zu zeigen, dass sie mit ihrer Politik seit Jahren für den Sozialabbau und dessen katastrophalen Folgen, der neuen Armut in Deutschland, maßgeblich mit verantwortlich ist.

Weiterlesen →

Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Veröffentlicht am von

kinderarmutWut und Fassungslosigkeit unter den Erwerbsloseninitiativen

Kassel. Mit der Entscheidung des BsozG haben die Kassler Richter entschieden,  dass die Regelsätze von Hartz IV verfassungsmäßig nicht zu beanstanden seien und somit der Teilhabe an Gesellschaft und Kultur genügen. Damit wurde die Klage einer 1957 geborenen Klägerin abgewiesen, die dagegen geklagt hatte. Betroffen zeigte sich das Erwerbslosen Forum Deutschland, das die Entscheidung des Gerichtes für an der Lebenswirklichkeit vorbeigedacht hält. Gerade Kinder und Jugendliche würden am schlimmsten unter Armut leiden, da z.B. für Schulbedarf überhaupt kein Betrag im Eckregelsatz vorhanden sein. Zudem bekämen diese nur 60 bzw. 80 Prozent der Leistungen. Für die sozialen Bewegungen bedeute dieses jetzt, dass alleine Protest und leichte Nadelstiche nicht mehr genügen. Die Politik sollte sich nächstes Jahr auf eine härtere Gangart einstellen, dies könne so nicht hingenommen werden.

Weiterlesen →

Die wichtigsten Stichwörter zum Sozialrecht

Veröffentlicht am von

Schwerpunkte sind Arbeitslosigkeit und Förderung im Bereich des SGB II und SGB III

Weiterlesen →

EFD – SPD soll die große Koalition beenden

Veröffentlicht am von

alg-iiMassive Kritik an den Kürzungsabsichten bei ALG II

 

Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat die SPD aufgefordert, die Koalition mit der Union zu kündigen und sich notfalls in der Opposition auf ihre einstigen Leitbilder zu besinnen. Die vom Sachverständigenrat der Wirtschaft vorgeschlagenen Kürzungen beim Arbeitslosengeld Zwei und deren Beifallklatscher aus Reihen der Union und Arbeitgeberverbänden seien ein erneuter Aufbruch in ein weiter verschärftes Klima der sozialen Kälte. Zudem hat die Initiative erhebliche Zweifel an der Kompetenz der Wirtschaftsweisen, da deren Annahmen und Effekte völlig illusorisch wären und  fernab der tatsächlichen Bedingungen lägen. Die Vorschläge wären allenfalls geeignet um ein tradiertes indisches Kastensystem zu stabilisieren.

 

Weiterlesen →

Staatliche Förderung der Schwarzarbeit

Veröffentlicht am von

Karl-Josef Laumann www.landtag.nrw.deBeschneidung der Hinzuverdienst-Möglichkeiten für Langzeitarbeitslose stößt beim Erwerbslosen Forum Deutschland auf harsche Kritik  

Die durch Franz Müntefering und dem Arbeitnehmerflügel der CDU ins Spiel gebrachte Debatte, wonach Langzeitarbeitslose in den Hinzuverdienst-Möglichkeiten beschnitten werden sollen, stößt beim Erwerbslosen Forum Deutschland auf harsche Kritik. Dies wäre ein weiterer Meilenstein für staatliche Förderung der Schwarzarbeit.

 

Weiterlesen →