Schlagwort-Archive: verhandlungen

Hungerstreik von Rüdiger S. doch nicht beendet

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hungernVerwaltung in Osterode will die Heizkosten noch weiter reduzieren 

Wieda, Osterode. Entgegen gestrigen Ankündigungen, dass Rüdiger S. aus Wieda seinen Hungerstreik beendet habe, kündigte dieser heute an, dass er keineswegs den Hungerstreik beendet. In den gestrigen Verhandlungen im Landkreis Osterode, unter Anwesenheit des Vermittlers Prof. Peter Grottian, wollte der erste Kreisrat, Gero Geißlreiter, sogar die Heizkosten von bisher erstatteten 79 EUR auf 28 EUR reduzieren. Da Rüdiger S. die kälteren Monate in seinem kleinen Badezimmer verbrachte und dadurch einen geringeren tatsächlichen Bedarf habe, sei dies juristisch machbar. Als Nachweis des geringeren Bedarfes verwendet Geißlreiter die Abrechnung des Energielieferanten für das Jahr 2006 – welches Rüdiger S. notgedrungen zur Abwendung von Verschuldung in seinem Badezimmer verbracht hatte. Außerdem würden sich Rückforderungen für den Kreis ergeben, da Rüdiger S. durch sein Leben im Badezimmer sogar weniger als die knappe pauschalierte Heizkostenerstattung verbraucht habe.

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Hungerstreik beim arbeitslosen Rüdiger S. in der sechsten Woche

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ruediger_sAnstatt Verhandlungen: Aufforderung zum Beginn eines Ein Euro-Jobs

Wieda/ Seit nunmehr 6 Wochen dauert der Hungerstreik des erwerbslosen Rüdiger S. aus dem Kreis Osterode (Harz) an. Vom zuständigen stellvertretenden Landrat Gero Geißlreiter gab es zwar kurz vor Weihnachten die Zusage, dass der zuständige Jobcenter sich im Januar nochmals mit der Sache beschäftigen wollte, aber ein konkreter Termin wurde bisher nicht benannt. Stattdessen bekam Rüdiger S. erneut die Aufforderung nunmehr einen Ein Euro-Job zu beginnen, den er aber ablehnt und als Gegenzug eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit verlangt, wovon er seine Heizkosten bezahlen kann, die vom Jobcenter nur zu einem Bruchteil übernommen werden.

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Hartz IV-Hungerstreikender nimmt wieder Flüssigkeit auf – Hungerstreik bleibt

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Nach wie vor Forderung nach sozialversicherungspflichtigem Job 

Rüdiger S. hat in seinem Hungerstreik gegen Hartz IV angekündigt, dass er ab sofort Flüssigkeit wieder zu sich führen wird, den Hungerstreik jedoch weiter fortsetzt. Damit ist eine lebensbedrohliche Situation entschärft, da der Hungerstreikende auch die Flüssigkeitsaufnahme inzwischen eingestellt hatte. Diese vorerst ausgesetzte Verschärfung des Hungerstreiks ist durch Vermittlung des Erwerbslosenforums Deutschland und des Aktionsbündnisses Sozialproteste zwischen Rüdiger S. und dem ersten Kreisrat des Landkreises Osterode Gero Geißlreiter ausgehandelt worden. Dennoch bleibt die Situation nach wie vor sehr angespannt.

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EFD – SPD soll die große Koalition beenden

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alg-iiMassive Kritik an den Kürzungsabsichten bei ALG II

 

Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat die SPD aufgefordert, die Koalition mit der Union zu kündigen und sich notfalls in der Opposition auf ihre einstigen Leitbilder zu besinnen. Die vom Sachverständigenrat der Wirtschaft vorgeschlagenen Kürzungen beim Arbeitslosengeld Zwei und deren Beifallklatscher aus Reihen der Union und Arbeitgeberverbänden seien ein erneuter Aufbruch in ein weiter verschärftes Klima der sozialen Kälte. Zudem hat die Initiative erhebliche Zweifel an der Kompetenz der Wirtschaftsweisen, da deren Annahmen und Effekte völlig illusorisch wären und  fernab der tatsächlichen Bedingungen lägen. Die Vorschläge wären allenfalls geeignet um ein tradiertes indisches Kastensystem zu stabilisieren.

 

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TV Tipp Auf Ihrer Seite

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 auf_ihrer_seite_580qTV-Empfehlung Mittwoch 09.08.2006 WDR 3 20:15

 

 

 

rechtliche Stellungnahme durch das Erwerbslosen Forum Deutschland für die Sendung erstellt.

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