Schlagwort-Archive: wird

Kurt Beck sollte am 2. Januar in Mainz beim Happening dabei sein

Veröffentlicht am von

Bündnis 3. Juni ruft ebenfalls zur Teilnahme und Protest gegen die Politik des Sozialabbaus auf 

Bonn/Mainz. Nach dem Kurt Beck gestern durch seinen Pressesprecher verlauten ließ, dass er am 2. Januar nicht in Mainz sei, fordern die ihn Veranstalter des Happenings auf, da zu sein. Zu viele Erwerbslose seien empört darüber, wie einfach der SPD-Vorsitzende in einer feudalistischen Weise Jobs aus dem Hut zaubern kann. Daran wollen sie auch teilhaben. Ebenfalls ruft seit gestern einer der größen Zusammenschlüsse der sozialen Bewegungen, das Bündnis 3. Juni zur Teilnahme am Happening auf, um der SPD zu zeigen, dass sie mit ihrer Politik seit Jahren für den Sozialabbau und dessen katastrophalen Folgen, der neuen Armut in Deutschland, maßgeblich mit verantwortlich ist.

Weiterlesen →

ARGE Köln gesteht Unrechtmäßigkeit bei Forderungen gegenüber Alg2-Empfänger/-innen ein,

Veröffentlicht am von

2005-09-05-2-4143Kontoauszüge per Post oder Abgabe zu verlangen sowie eine Einzugsermächtigung zu Gunsten der ARGE unterschreiben zu lassen

Konfrontiert mit einer „Protestnote" der Kölner Erwerbslosen in Aktion (Die KEAs e.V.) musste ARGE-Geschäftsführer Josef Ludwig im Gespräch mit dem Kölner Stadtanzeiger (KStA vom 13.12.2006) einräumen, dass es rechtlich nicht zulässig ist, Alg2-Empfänger/-innen gegen Androhung von Sanktionen eine Einzugsermächtigung für das eigene Konto unterschreiben zu lassen. Die ARGE reagiere dabei auf eine eigene juristische Prüfung und stützt sich nunmehr auf jene Paragrafen im Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X), die auch von den KEAs gegen diese Praxis ins Feld geführt wurden.

Weiterlesen →

Weihnachtsgeld bei ALG II

Veröffentlicht am von

Bitte beachten. Burghausen gewährt seinen ALG II-Bürgern Weihnachtsgeld. Ein Rechtsanspruch besteht aber nicht.kinderaugen

Auf Grund der vielen Nachfragen teilt das Erwerbslosen Forum Deutschland mit, dass unsere Meinung ein Antrag auf Weihnachtsgeld für Bezieher von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwei keinen Sinn macht. Dies war ein Versuch einer Aktion im Jahr 2005. Inzwischen ist aber durch das Fortentwicklungsgesetz zu Hartz IV festgestellt worden, dass das Weihnachtsfest nicht extra vorgesehen ist. Entsprechende Klagen bei Sozialgerichten bzw. Landessozialgerichten waren auch nicht erfolgreich.  
Das Erwerbslosen Forum Deutschland verweist deshalb noch mal auf die Umfrage, die zusammen mit „Gegen Hartz“ gemacht wird. In der nächsten Woche soll eine Auswertung gemacht werden und die schon jetzt abzeichnenden Ergebnisse den verantwortlichen Politikern vorgestellt werden.

 

Mobilisierung bis zur letzten Minute

Veröffentlicht am von

 sozialprotestDamit alles ganz anders wird! Erwerbsloseninitiativen und soziale Protestgruppen haben für die DGB-Demos mobilisiert  

Bonn. Zufrieden zeigten sich Vertreter der Netzwerke ‚Bündnis 3. Juni’ zum Abschluss der Mobilisierungswoche vor den DGB-Großdemonstrationen in 5 Städten. Die aktuellen Debatten um Unterschicht und die Nichtinanspruchnahme von ALG II von 2 Mio. Menschen, zeige dass Vertreter der großen Koalition mit Unwahrheiten und Unterstellungen arbeiten würden, um die durch Rot-Grün begonnene Demontage des Sozialstaates voran zutreiben. Von den Demonstrationen könnten wichtige Signale ausgehen, um die durch die neoliberale Globalisierungspolitik zunehmenden prekären Beschäftigungsverhältnisse zu bremsen.

Weiterlesen →

Kritik des Erwerblosen Forums führt zum Erfolg

Veröffentlicht am von

eineuroHamburger SBB-Kompetenz gGmbH stoppt die kritisierte Anwerbepraxis von Ein Euro Jobbern.

 

Die durch das Erwerbslosen Forum Deutschland kritisierte Praxis der Anwerbung von Ein Euro Jobbern durch die Hamburger SBB-Kompetenz gGmbH wird sofort gestoppt. Dies teilte der Bereichsleiter Dr. Wolfgang Kunkel gegenüber dem Erwerbslosen Forum Deutschland mit.

Weiterlesen →