Schwerpunkte sind Arbeitslosigkeit und Förderung im Bereich des SGB II und SGB III
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In Berlin wird nun auch eine Demo zu den Herbstaktionen des DGB stattfinden
Sozialforum Berlin organisiert in Absprache mit dem DGB-Berlin die Demonstration
Berlin. Zu den Herbstkundgebungen des DGB in 5 deutschen Städten wird es nunmehr auch in Berlin eine Demonstration geben. Bisher war dort nur eine Kundgebung geplant und wurde von den sozialen Bewegungen als kritisch angesehen, da nach deren Ansicht ein wirkungsvoller Protest nur durch Demonstrationszüge gezeigt werden kann. DasBerliner Sozialforum wird in Absprache mit dem DGB – Berlin eine Demonstration organisieren. Beginn der Demonstration 11:00 Uhr, Rothes Rathaus. Zug zur Abschlusskundgebung: Brandenburger Tor, 13:00 Uhr. Vertreter der Netzwerke des Bündnisses 3. Juni – dem auch zahlreiche Berliner Initiativen angehören – sprachen von einer positiven Entwicklung. Gerade in der Bundeshauptstadt wird der Sozialprotest durch Demonstrationszüge deutlich. Weiterlesen
Rechtsanwälte angeblich Akten von Hartz IV Empfängern geschönt
Das Thema Akteneinsicht für Anwälte in der Bonner ARGE nimmt an Schärfe zu
Die Bonner Behörde für Arbeitslosengeld II Empfänger versendet den Anwälten seit September keine Akten mehr in ihre Kanzleien. Damit können Anwälte nur noch unter Aufsicht von Behördenmitarbeitern Einsicht in die Akte ihrer Mandanten nehmen. Die ARGE verteidigt dies, da in der Vergangenheit angeblich Akten geschönt wurden. Das Erwerbslosen Forum Deutschland spricht von einem ungeheuerlichen Vorwurf, dem Beweise folgen müssen.
Zwangsumzüge mit der Gieskanne auch für Behinderte
Zwangsumzüge mit der Gieskanne auch für Behinderte
In regelmäßigen Abständen komm die Kommune als Partner der Arge auf die Idee, die Kosten der Unterkunft einzusparen und zu überprüfen. Dann geschaut, wer für die zu viel Quadratmeter hat oder dafür zuviel Geld bezahlt. Gefolgt von der obligatorischen Aufforderung die Kosten zu senken oder umzuziehen. Eine genaue Prüfung der Umstände wird vielmals nicht gemacht, noch nicht mal in Erwägung gezogen.
Behinderte und Alg II- Leben unter dem Existenzminimum
Ein Leben unter dem Existenzminimum
(KHT)Alg II wurde vom Gesetzgeber als unterste Grenze des Existenzminimums definiert. Leider müssen auch heute noch viele Menschen unterhalb des gesetzlichen Existenzminimums leben.
Wer noch mindestens 3 Stunden Arbeitsfähig ist, der wird in Alg II eingestuft und erhält die Grundsicherung für Erwerbsfähige. Soweit so gut. Viele Schwerbehinderte können und wollen länger als 3 Stunden täglich arbeiten.